Caren Lay

Die Zeit drängt: Mindestlohn statt Lohndumping

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat März erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

Die Situation auf dem Arbeitsmarkt stagniert auch im Monat März. Der Aufschwung ist nur herbeigeredet. Zwar gingen die Zahlen leicht zurück: aktuell sind offiziell 3.210.341 Millionen Menschen erwerbslos. Doch es bleibt bei einer viel zu hohen Sockelarbeitslosigkeit und einer nahezu doppelt so hohen Arbeitslosenquote im Osten des Landes.

Das wirkliche Bild sieht trübe aus. Ohne statistische Spielereien liegt die wahre Arbeitslosenzahl deutlich höher, wie DIE LINKE auch in diesem Monat vorrechnet. Ohne Rechentricks liegt die wahre Arbeitslosenzahl im März bei 4.209.820 Millionen. Die offenen Arbeitsstellen werden überwiegend in der Leiharbeit, in prekären Beschäftigungsverhältnissen und im Niedriglohnbereich vermittelt.

Wenn am 1. Mai 2011 die Einschränkungen im Rahmen der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreiheit wegfallen, wird sich die Lohnspirale in Folge massiven Konkurrenzdrucks weiter nach unten bewegen. DIE LINKE fordert als unverzügliche Maßnahme die Einführung eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohnes. Zudem brauchen wir eine aktivere Arbeitsmarktpolitik und ein Investitionsprogramm für Ostdeutschland, damit sowohl die Chancen für die jungen Leute als auch Menschen über 50 Jahre deutlich verbessert werden.