Matthias Höhn

Steigende Arbeitslosigkeit, geringere Chancen, mehr prekäre Jobs

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat August erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:

Drei Punkte kennzeichnen den Arbeitsmarkt in Deutschland im Monat August: Die Zahl der Arbeitslosen ist gestiegen, liegt nun offiziell bei 2,905 Millionen, Unternehmen sind zurückhaltender bei Neueinstellungen und ein gutes Drittel der offenen Stellen ist im Bereich der Leiharbeit. Kurz: Prekäre Beschäftigung nimmt zu, Arbeitslosigkeit steigt und die Aussicht auf neue Arbeit wird geringer. 

An allen drei Punkten zeigt sich die politische Fehlentwicklung, besonders jedoch bei der Arbeitsmarktpolitik. Allein bei statistischen Tricksereien liegt die Bundesregierung  vorn, ohne Taschenspielertricks läge die Arbeitslosigkeit – so hat DIE LINKE auch in diesem Monat nachgerechnet – bei 3,704 Millionen.

Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen verhindern eine intensive Betreuung von Langzeitarbeitslosen, die Sockelarbeitslosigkeit bleibt hoch und Chancen auf existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeit sinkt. Infolge der Hartz-Gesetze entstand ein Niedriglohnsektor, der mit den Jahren zunehmend ausuferte und weiter wächst. Die aktuelle Krisenpolitik, die keine Konjunkturimpulse setzt und die Binnenkaufkraft vernachlässigt, führt zur Zurückhaltung der Unternehmen bei Einstellungen.

DIE LINKE fordert eine Arbeitsmarktpolitik, die Arbeitslose nicht nur verwaltet. Wir brauchen gesetzliche Regelungen, die Lohndumping verhindern und Leiharbeiter mit Stammbelegschaften gleichstellt. Und nur ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro stärkt die Binnenkonjunktur so, dass existenzsichernde Arbeit entsteht.