Matthias Höhn

Herbstbelebung fällt aus - Regierung im Winterschlaf

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Oktober erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober zwar zurückgegangen, allerdings weit weniger deutlich als im Herbst üblich. Sie liegt jetzt offiziell bei 2,753 Millionen. Zugleich ging die Zahl der offenen Stellen deutlich zurück – zum siebten Mal in Folge. Beides zeigt, dass das vermeintliche Jobwunder in Deutschland vorbei ist.

Was als Modell für die Welt verkauft wird, war nie etwas anderes als eine Mogelpackung. Das beginnt bei den statistischen Tricks, die die Arbeitslosigkeit künstlich niedrig halten. Ganz ohne Tricks läge die Arbeitslosigkeit, so hat DIE LINKE wie in jedem Monat nachgerechnet, bei 3,6 Millionen.

Mehr als diese Tricks kommt nicht von der Regierung. Weder tut sie etwas gegen den ausufernden Niedriglohnbereich, noch setzt sie sich für die Schaffung existenzsichernder Arbeit ein. Im Osten ist jedes dritte Beschäftigungsverhältnis im Niedriglohnbereich, besonders Frauen sind von prekärer Beschäftigung betroffen. Tief im arbeitsmarktpolitischen Winterschlaf versäumt es Schwarz-Gelb, notwendige Impulse für die Wirtschaft und zur Stärkung der Binnenkonjunktur zu setzen.

DIE LINKE fordert von der Regierung endlich Taten - einer drohenden Verschärfung der Situation am Arbeitsmarkt muss jetzt begegnet werden. Zwingend sind Maßnahmen, die Lohndumping einschränken, ein Verbot von Leiharbeit und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes. So entsteht Arbeit zu guten Löhnen, so wird die Binnenkonjunktur angekurbelt, so kann Altersarmut begegnet werden.