Jan van Aken

Kurdistan: Der Ball liegt bei Erdogan

"Öcalans Ankündigung ist die historische Gelegenheit für die Türkei, eine demokratische und gerechte Lösung des jahrzehntelangen Konflikts mit den Kurdinnen und Kurden zu ermöglichen. Der Ball liegt nun bei der Regierung Erdogan", so Jan van Aken, Stellvertretender Vorsitzender der LINKEN zum Aufruf des inhaftieren Führers der kurdischen PKK, den bewaffneten Kampf der Organisation in der Türkei aufzugeben. Van Aken weiter:

Dazu ist es notwendig, dass die Türkei jetzt abrüstet - militärisch wie ideologisch. Nur wenn die Kurdinnen und Kurden in der Türkei politische, ökonomische und kulturelle Rechte erhalten und nicht länger wie Bürger zweiter Klasse behandelt werden, kann dieser Schritt Öcalans zum Erfolg führen. Heute, zum kurdischen Neujahrsfest, gibt es wieder einmal Meldungen über Gewalt und Schikane durch die türkischen Sicherheitskräfte, noch immer sitzen Tausende zu Unrecht in türkischen Gefängnissen  - diese repressive Politik muss endlich ein Ende haben. Gleichzeitig ist die internationale Staatengemeinschaft und die Bundesregierung gefordert, den Weg des Dialogs nach Kräften zu unterstützen, um die historische Gelegenheit zu nutzen und tatsächlich politisch fruchtbar zu machen.