Matthias Höhn

Schöner Schein trügt massiv

»Die guten Nachrichten glitzern nur so in der Herbstsonne: Erstmals mehr als 42 Millionen Erwerbstätige in Deutschland, der Herbstaufschwung ist da und die offizielle Arbeitslosenzahl sinkt auf 2,801 Millionen. Es gäbe eigentlich nichts zu meckern, würde der schöne Schein nicht massiv trügen«, so Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn zur Lage auf dem Arbeitsmarkt.

DIE LINKE hat auch in diesem Monat nachgerechnet: Ganz ohne statistische Taschenspielertricks läge die Zahl der Arbeitslosen deutlich höher, nämlich bei 3,643 Millionen. Und nach wie vor ist die Arbeitslosenquote im Osten mit 9,5 Prozent nahezu doppelt so hoch, wie im Westen des Landes mit 5,8 Prozent. Fakt ist auch, dass die Sockelarbeitslosigkeit unverändert hoch ist – ernsthafte arbeitsmarktpolitische Anstrengungen nicht unternommen werden. Es läuft eben nur scheinbar von allein, wie die Verantwortlichen in Politik und Arbeitsagentur glauben.

Statt arbeitsmarktpolitischem Tiefschlaf ist endlich Handeln gefordert. Statt Kürzen am Budget braucht es mehr Geld, mehr Anstrengungen, um Langzeitarbeitslose nicht auf Dauer abzuhängen.

Wir brauchen gesetzliche Regelungen zu Verhinderung von Lohndumping. Ein gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro, wie von der LINKEN gefordert, würde neben einer besseren Entlohnung für geleistete Arbeit auch die Binnenkonjunktur ankurbeln und so neue existenzsichernde Arbeitsplätze schaffen.