Matthias Höhn

Arbeitslosigkeit: Deutliche Trennlinie zwischen Ost und West

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat August erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im August stärker als üblich gestiegen und liegt nun bei offiziell 2,902 Millionen. Ohne Kosmetik an der Statistik liegt sie sogar bei 3,67 Millionen, wie DIE LINKE auch in diesem Monat nachgerechnet hat.

Die Erfolgsgeschichte, als die Kanzlerin Merkel in der Vorwoche die Entwicklung Ostdeutschlands zeichnete, ist am Arbeitsmarkt nicht ablesbar. Die Arbeitslosenquote liegt dort mit 9,4 Prozent deutlich über der Quote der westdeutschen Bundesländer mit 6,0 Prozent. Auf dem Arbeitsmarkt verläuft auch im Jahr 24 nach der Wiedervereinigung eine deutliche Trennlinie zwischen Ost und West. Was für die politisch Verantwortlichen offensichtlich der hinnehmbare Normalzustand ist, ist für DIE LINKE ein unhaltbarer Zustand.

Und auch sonst stellt sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt Ost nicht rosig dar: Der Niedriglohnbereich umfasst den Osten fast flächendeckend, Leiharbeit und andere Formen prekärer Beschäftigung sind die Regel, von der besonders Frauen betroffen sind. Noch immer existieren Lohnunterschiede, die vom Grundsatz gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit weit entfernt sind.

Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes ist deshalb ein richtiger Schritt - allerdings kommt er zu spät,  er ist generell zu niedrig und grenzt gerade im Osten durch die Unmenge an Ausnahmen viele aus. Ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro, ganz ohne Ausnahmen, kann merkliche Impulse für die Binnenkonjunktur setzen, gerade im Osten. Und dem Niedriglohn wird so am konsequentesten begegnet.