Katja Kipping

Gutes Signal für Verständigung und Frieden

Die Freilassung der letzten drei der als "Miami Five" bekannten Kubaner und die angekündigte Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind ein hoffnungsvolles Signal, so die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping. Sie erklärt:

Voller Freude haben wir am gestrigen Abend die Nachricht aufgenommen, dass die letzten drei der als "Miami Five" bekannten Kubaner aus USA-Haft entlassen wurden und nach Kuba zurückkehren konnten. Für ihre Freilassung haben sich über Jahre Menschen aus aller Welt intensiv eingesetzt, darunter auch DIE LINKE.

Über den Austausch von Gefangenen hinaus haben sowohl Barack Obama als auch Raúl Castro in ihren Reden Historisches verkündet. Nach Jahrzehnten der völkerrechtswidrigen Blockade gegen Kuba wollen beide Staaten nun den Weg der "Normalisierung der diplomatischen Beziehungen" gehen. In Zeiten zunehmender Konfrontationen auf der Welt ist das ein positives Signal der Verständigung, eine Botschaft für ein Stück mehr Frieden und gegenseitige Akzeptanz.

Allerdings können die gegenwärtigen Ereignisse nur der erste Schritt auf einem Weg sein, an dessen Ende die vollständige Aufhebung der Blockade stehen muss.

Es ist an der Zeit, dass auch die Bundesregierung endlich von der Politik des sogenannten "Gemeinsamen Standpunktes" der EU gegenüber Kuba abrückt, wie dies bereits eine Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten getan hat. Diese Politik ist in gewisser Weise eine Verlängerung der längst obsoleten US-Blockadepolitik. Sie schadet den Interessen vieler Millionen Menschen in Deutschland, Europa und in Kuba.