Matthias Höhn

Alt und Weise … und Nahles

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Februar erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:

Im Februar waren in Deutschland 3,138 Millionen Menschen ohne Arbeit - offiziell. DIE LINKE rechnet in jedem Monat nach und so liegt die Zahl der Arbeitslosen ganz ohne statistische Tricks auch im Februar bedeutend höher, nämlich bei 3,961 Millionen.

Problematisch und von uns immer wieder kritisiert sind die offensichtliche Akzeptanz einer seit Jahren unverändert hohe Sockelarbeitslosigkeit mit einer großen Zahl Langzeitarbeitsloser und die Beschäftigungssituation von Frauen. Diese Kritik teilt nun auch das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt. Die Bedingungen für Frauen am Arbeitsmarkt seien weiterhin "unbefriedigend" - sie sind es, die deutlich überproportional in prekären Beschäftigungsverhältnissen stecken, in Mini-Jobs, Teilzeit- und Leiharbeit. Dass hier dringend und endlich etwas getan werden muss, findet die Zustimmung der LINKEN ebenso, wie Alts Vorschlag zu einem Bündnis gegen Langzeitarbeitslosigkeit.

Die Kritik richtet sich auch gegen den Chef der Bundesagentur Frank-Jürgen Weise, der seit 10 Jahren dieses Amt besetzt und von dem in diesen Fragen viel zu wenig kommt. Viel zu sehr ist man damit beschäftigt, Arbeitslose zu verwalten, statt sie in existenzsichernde Arbeit zu bringen. Zudem drängt sich der Eindruck auf, der Haushalt der Bundesagentur sei wichtiger, als die Finanzierung notwendiger arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen.

Herr Alt hat recht. Herr Weise muss handeln. Und Frau Nahles, als zuständige Ministerin muss endlich aufwachen, ihre Stellenbeschreibung als Arbeitsministerin lesen und vernünftige arbeitsmarktpolitische Rahmenbedingungen schaffen.