Dominic Heilig

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD:

Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koalitionsfähig. Die Frage ist, ob sie weiterhin dem Radikalismus der Westverbände folgt, die jede Koalition ablehnen, oder ob der realpolitische Flügel aus dem Osten sich endlich durchsetzt und eine politische Mehrheitsoption links der Mitte durchsetzt, also auch die Wahl eines LINKE-Ministerpräsidenten in den neuen Bundesländern.

Bis auf den letzten Halbsatz und die Parteinennung ist diese Presseerklärung ein Plagiat.