LINKE, SPD und Grüne haben Chance für Thüringen genutzt

Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn, hat in einem Statement vor der Presse den Thüringer Koalitionsvertrag als "historisch" gewürdigt. Er führte weiter aus:

Die drei beteiligten Parteien haben die Chance des Wahlabends vom 14. September genutzt und mit ihrem Koalitionsvertrag ein rot-rot-grünes Gemeinschaftswerk  vorgelegt, das für eine soziale, ökologische und demokratische Modernisierung des Landes Thüringen steht.

Dem Ausgang des Mitgliederentscheids bei den Genossinnen und Genossen aus Thüringen sehe ich daher auch optimistisch entgegen.

Drei Themen möchte ich an dieser Stelle gesondert hervorheben, da es Herzensangelegenheiten der LINKEN sind, die sich im Koalitionsvertrag wiederfinden: Zum einen ist dies der Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt mit den Vorhaben, atypische Beschäftigung wie Werkverträge und Leiharbeit zurückzudrängen und die Förderung Langzeitarbeitsloser mit gemeinwohlorientierter Beschäftigung zu finanzieren. Zweitens wären die Verbesserungen für die Zukunftschancen von Kindern zu nennen, mit dem beitragsfreien Kita-Jahr und dem Ausbau von Gemeinschaftsschulen. Und drittens der Komplex Demokratisierung mit den Vorhaben, den Verfassungsschutz stärker demokratisch zu kontrollieren und mehr gegen Rechtsextremismus und jede Form von Rassismus zu tun.

Die Koalitionsverhandlungen in Thüringen haben gezeigt, was möglich ist, wenn sich alle Seiten bewegen. Das stimmt optimistisch, dass auch in anderen Bundesländern Mehrheiten für einen Politikwechsel möglich sind. <media 26986 - download "Download">Audio</media>