Katja Kipping und Bernd Riexinger

Rot-Rot-Grün hat Praxistest bestanden. Gratulation

Am 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow in Thüringen zum ersten LINKEN-Ministerpräsidenten gewählt. Ein Jahr später erweist sich Rot-Rot-Grün als stabile und erfolgreiche Regierung mit Rückhalt in der Bevölkerung. Zu einem Jahr R2G in Thüringen erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Wer vor einem Jahr auf den Untergang des Abendlandes und die Ausrufung des Staatssozialismus in Thüringen gesetzt hat – hat die Wette verloren. Rot-Rot-Grün unter der Führung von Bodo Ramelow hat den Praxistest klar bestanden. DIE LINKE funktioniert in Regierungsverantwortung zuverlässig und unaufgeregt. Sie verändert das Land zum Besseren und genießt dafür zu recht starken Rückhalt bei Thüringerinnen und Thüringern.

Nicht alles anders, aber vieles besser zu machen – damit war R2G angetreten. Nach einem Jahr sieht man, wie ernst Bodo Ramelow und seine Regierung ihre Ankündigung nehmen: die Abschaltung von V-Leuten des Verfassungsschutzes, das Recht auf Bildungsurlaub, der Anschub für wichtige Reformen im Land, das Eintreten für Thüringer Interessen oder die Einstellung von jährlich 500 Lehrern sind gesetzte Schwerpunkte, die sich sehen lassen können.

Beim Thema Flüchtlinge beweist Thüringen humanitäre Verantwortung. Thüringische Willkommenskultur heißt, dass man trotz verfünffachter Erstaufnahmekapazität ohne Zelte auskommt, dass Integration vom ersten Tag an organsiert wird und, dass man Asylrechtsverschärfungen nicht zugestimmt hat. Bodo Ramelow und seine Regierung lassen sich ihre Politik nicht von rechtspopulistischen Scharfmachern à la AfD-Höcke diktieren.  

Thüringen zeigt nach einem Jahr: DIE LINKE macht den Unterschied. Und die gute Zusammenarbeit zwischen der LINKEN im Bund und in Thüringen, mit Bodo Ramelow und der LINKEN-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow, zeigt auch, dass wir eine neue Qualität der gemeinsamen Politikentwicklung haben. Das Beispiel Thüringen hat eine Signalwirkung und sollte Schule machen, z.B. demnächst in Sachsen-Anhalt. DIE LINKE könnte im nächsten Jahr dort einen weiteren Ministerpräsidenten stellen.