Matthias Höhn

Weihnachtsmann bringt Rückgang der Arbeitslosigkeit und die Rute für Junge gleich mit

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Oktober erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:

Gegenüber dem Vormonat ist die Arbeitslosigkeit um 59.000 auf jetzt offiziell 2,649 Millionen gesunken. Das ist eine erfreuliche Entwicklung, aber wie gehabt läge die Arbeitslosigkeit trotzdem ohne statistische Tricks deutlich höher, wie DIE LINKE auch im Oktober nachgerechnet hat, nämlich bei  3,418 Millionen Erwerbslosen.  

Arbeitsministerin Nahles profitiert weiterhin ohne eigenes Zutun von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung und aktuell nach Auffassung von Experten sogar schon vom Weihnachtsmann. Viele Firmen stellen bereits Personal für das anstehende Weihnachtsgeschäft ein. 

Trotz gesunkener Arbeitslosigkeit ist wahrlich nicht alles gut auf dem Arbeitsmarkt. Die wirklichen Probleme werden nicht angegangen. Die Langzeiterwerbslosen scheinen angesichts der niedrigen Arbeitslosigkeit niemand zu kümmern, am wenigsten die zuständige Ministerin. Dass wegen Geldmangel immer weniger arbeitslose Hartz-IV-Beziehende an Weiterbildungskursen teilnehmen -  in den vergangenen fünf Jahren ist die Zahl um ein Drittel zurückgegangen - zeigt, dass die Bundesregierung diese Menschen schon lange aufgegeben hat. 

Statt der vielbeschworenen Förderung wird weiterhin einseitig massiv auf Sanktionen gesetzt, die nicht nur fragwürdig sind, denn Grundrechte kürzt man nicht, sondern auch nichts für die Integration in den Arbeitsmarkt bringen. Junge Hartz-IV-Beziehende werden auch weiterhin mit besonders scharfen Sanktionen bestraft. Die ursprünglich geplante Lockerung ist vom Tisch, Arbeitsministerin Nahles ist vor der CSU eingeknickt. Eine zukunftsorientierte aktive Arbeitsmarktpolitik sieht anders aus.