Matthias Höhn

Wenn Ministerin Nahles alles egal ist

Zur Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:

Glück gehabt: Die offizielle Zahl der Erwerbslosen in Deutschland ist auch im Juni gesunken, auf nun 2,614 Millionen. Ungeschönt stellt sich die Situation erheblich rauer dar, wie DIE LINKE auch in diesem Monat nachgerechnet hat. Ganz ohne statistische Taschenspielertricks waren 3,505 Millionen Menschen ohne Arbeit.

Ministerin Nahles überlässt den Arbeitsmarkt dem Selbstlauf. Das geht nur solange halbwegs gut, wie die Sonne scheint und die Konjunktur mitspielt.

Die anstehenden Herausforderungen sind jedoch beachtlich: Was für Folgen für den Arbeitsmarkt hat der Brexit? Wie sind Geflüchtete in den Arbeitsmarkt zu integrieren, ohne sie als 80-Cent-Jobber auszubeuten? Wie geht man mit der unverändert hohen Zahl Langzeiterwerbsloser um?

Wer Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren will, gleichzeitig den hohen Sockel Langzeiterwerbsloser ernsthaft abbauen möchte und gerüstet sein will, für kommende Aufgaben, der muss die Unterfinanzierung in der Arbeitsförderung beenden, ein Programm für öffentlich geförderte Beschäftigung auflegen, das nicht auf Lohndumping setzt und letztlich erheblich mehr Geld für die Integrationsförderung bereitstellen.