Matthias Höhn

Ministerin Nahles frühjahrsmüde

Zu Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:

Im Mai sank die Zahl der offiziell Arbeitslosen, laut Statistik sind es 2,664 Millionen. Im Amtsdeutsch wird die "Frühjahrsbelebung" gefeiert, die sich bemerkbar macht. Deutlicher kann der Hinweis darauf nicht sein, dass der Arbeitsmarkt in Deutschland dem Wirken von Wind und Wetter unterworfen ist, dem Selbstlauf überlassen. Politische Maßnahmen, aktive Arbeitsmarktpolitik, gar Ideen - Fehlanzeige. Ministerin Nahles ist aus dem arbeitsmarktpolitischen Winterschlaf nahtlos in die Frühjahrsmüdigkeit gewechselt.

Zudem sind die offiziellen Zahlen wenig stichhaltig und wenig aussagekräftig. Das zeigt schon die Zahl der real Erwerbslosen, die DIE LINKE jeden Monat berechnet. Statt der offiziell 2,664 Millionen Menschen ohne Arbeit waren es im Mai 2016 ohne statistische Tricks 3,528 Millionen. Darüber hinaus ist längst nicht jeder Job, der geschaffen wird zu bejubeln: Niedrige Löhne, Leiharbeit und Befristungen stehen dem, was DIE LINKE unter existenzsichernder, guter Arbeit, die vor Altersarmut schützt, versteht, entgegen.

Angesichts des Problems fortgesetzt hoher Sockelarbeitslosigkeit, einer hohen Zahl Langzeiterwerbsloser und angesichts der kommenden Aufgaben wie der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt, dürfen wir Ministerin Nahles ihre Untätigkeit nicht durchgehen lassen. Es braucht für alle Chancen, es braucht dringend Weiterbildung, Fortbildung und die Aussicht auf Berufsabschlüsse.

DIE LINKE fordert, endlich eine aktive Arbeitsmarktpolitik zu betreiben.