Programm der Partei DIE LINKE

Gleichheit und Freiheit im Netz

Information ist zu einer noch entscheidenderen Ressource und Produktivkraft geworden. In den Netzwerken der digitalen Informationsproduktion und Kommunikation haben Nutzerinnen und Nutzer weltweit dezentrale Wissensbestände abrufbar gemacht, Zugangsmöglichkeiten zum kulturellen Gedächtnis demokratisiert und neue Formen von Öffentlichkeit geschaffen. Der Zugang zur Wissensproduktion, die Entscheidungsmacht über Auswahl und Einsatz von Informationen bestimmen darüber, von wem und wie die Netzwerke digitaler Kommunikation künftig beherrscht werden. Der Zugang zu Kommunikation und Information, als die Eigentumsfrage, und die Möglichkeiten zum Erwerb digitaler Kulturtechniken bilden die Grundlage für Demokratie, Pluralismus und Meinungsbildung im Internet. DIE LINKE fordert, die Infrastruktur für ein schnelles Internet als Grundversorgung für alle bereitzustellen.

Wir wollen die Freiheit des Wissens in der digitalen Welt verteidigen und ausbauen. Das System der offenen Informationsbereitstellung stößt zunehmend auf den Widerstand von Kontroll- und Geschäftsinteressen. Es soll weitreichenden Beschränkungen unterworfen werden. Privatwirtschaftliche Oligopole und staatliche Überwachungsinteressen bedrohen die dezentrale Struktur des Internets und damit die Gleichheit und Freiheit im Netz. Wir treten für die Vielfalt der Netze ein. Wir lehnen Netzsperren sowie das Durchleuchten und Filtern von Inhalten ab. Informationen müssen frei sein. Mit der digitalen Technologie wurde der Zugang zu Wissens- und Kulturgütern geöffnet und erweitert. Ihr Verständnis als öffentliche Güter ist inzwischen alltäglich. Statt Nutzerinnen und Nutzer zu kriminalisieren, sind politische Lösungen für neue Vergütungsmodelle der Kreativ- und Kulturschaffenden zu entwickeln.

Das Internet kann als Plattform zur freien Selbstorganisation, zur Umgehung von Konzernzwängen und Meinungsmacht genutzt werden. Es ermöglicht allen, selbst kreativ zu werden und Gegenöffentlichkeiten zu schaffen. Wir unterstützen Nutzerinnen und Nutzer, denen es um die Freiheit geht, sich zu informieren und zu äußern.