Programm der Partei DIE LINKE

Wissensproduktion und Urheberrecht

Wir wollen eine Wissenschaftsentwicklung, die zu größerer gesellschaftlicher Verantwortung der Wissenschaftler wie der Anwender führt und die es immer mehr Menschen ermöglicht, an den Erkenntnissen und Ergebnissen teilzuhaben und ihre destruktiven Kräfte auszuschalten. Private Monopole über das gesellschaftliche Wissen widersprechen demokratischen Prinzipien des freien Zugangs zur Wissensallmende, des freien Zugangs zum Gemeingut der Wissensbestände der Menschheit. Wir lehnen daher Privatisierungen von Wissenschaftseinrichtungen ebenso ab wie von Bibliotheken, Museen, Theatern und anderen Stätten des Wissens und der Kultur. Das schließt die Nutzung der Wissenschaften zur Erhaltung und Bewahrung der natürlichen Umwelt sowie die Technikfolgenabschätzung ein.

DIE LINKE setzt sich ein für die Vielfalt und die Freiheit der Medien und der modernen Kommunikationsmittel und für die freie Nutzung des Internets. Alle Nutzerinnen und Nutzer müssen Daten ihrer Wahl senden und empfangen können. Die Neutralität des Netzes muss gesichert und allen Menschen, ob arm oder reich, in der Stadt oder auf dem Land, ein gleichberechtigter Zugang zum Internet ermöglicht werden. Das ist ebenso eine öffentliche Aufgabe wie die Förderung von frei zugänglicher Software (Open Source), die Beschränkung digitaler Eigentumsrechte und die Sicherung großer und allgemein zugänglicher digitaler Wissensbestände. Die Rechte der Urheberinnen und Urheber gegenüber den Verwertungsunternehmen wollen wir stärken. DIE LINKE setzt sich für ein Verbot von Verträgen ein, bei denen sämtliche Nutzungsrechte an Werken ohne räumliche und zeitliche Begrenzung gegen ein fixes Honorar an Verwerter abgetreten werden (Total-Buy-Out). Wir setzen uns dafür ein, dass für möglichst alle Gruppen von Urheberinnen und Urhebern verbindliche Vergütungsregeln bzw. Urhebertarifverträge vereinbart werden. Wir wollen, dass die Leistungen professionell schöpferisch Tätiger angemessen vergütet werden und zugleich einen Ausgleich finden, damit nichtkommerzielle Nutzung und kreative Weiterverarbeitung möglichst wenig eingeschränkt werden. In diesem Sinne wollen wir das Urheberrecht für das Internetzeitalter weiterentwickeln.