Bielefelder Parteitag

Manche lassen ja Bielefeld links liegen ...

Grußwort von Pit Clausen, Oberbürgermeister von Bielefeld

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Pit Clausen

Liebe Gäste, Bielefeld entwickelt sich ein bisschen zur Stadt der Parteitage, denn heute genau vor einer Woche war genau an dieser Stelle ein anderer Parteitag zu Gast in unserer Stadt, der Landesparteitag der Grünen, heute toppen Sie das mit ihrem Bundesparteitag. Mir fällt auf, dass bei Ihnen das Rednerpult weiter links steht und mir fällt auf, dass hinter mir meine Lieblingsfarbe Rot prangt, mir gefällt das prima – Herzlich Willkommen.

Ich habe mir sagen lassen, das sei nicht immer so, dass die Oberbürgermeister auch zu den Parteitagen der LINKEN kommen, um sie zu begrüßen. Ich finde bei aller politischen Konkurrenz muss Respekt das erste Gebot des miteinander Umgehens sein, indem ich sie heute hier begrüße will ich ihnen auch meinen Respekt als Demokrat bekunden. Wir sind vielleicht mal ab und zu unterschiedlicher Meinung, aber sie engagieren sich und kümmern sich um die Zukunft unseres Landes und das ist jeglichen Respekt wert, meine Damen und Herren.

Manche lassen ja Bielefeld links liegen und glauben dann, die Stadt gibt's gar nicht. Sie wissen das jetzt besser, sie sind dem Fake aus dem Internet, den wir seit 30 Jahren haben nicht aufgesessen, sind Gast in unserer Stadt. Wir können daraus auch lernen, meine Damen und Herren, wir sollten nicht alles glauben, was im Internet so steht oder was über andere Medien über uns so veröffentlicht wird, selber hingucken, zupacken, anpacken, mal schmecken, ich glaube das ist die bessere Strategie. Bielefeld ist immer ein Besuch wert, nicht nur zum Arbeiten auf dem Parteitag, sondern wir haben auch so ganz viel zu bieten. Jetzt könnte ich eine halbe Stunde darüber reden, was Bielefeld alles so drauf hat. Das will ich ihnen aber nicht ersparen, ich will sie nur ein bisschen neugierig machen. Nicht nur, dass wir jetzt auch wieder in der 2. Liga spielen, Arminia sei Dank, Nein Bielefeld heißt auch europäische Hauptstadt der Diakonie, auf diesen Titel sind wir sehr stolz, weil wir Standort der von Bodelschwinghschen Stiftung des Evangelischen Johanniswerkes sind, das sind europaweit die größten diakonischen Einrichtungen und es prägt ein bisschen das Gefühl, die Atmosphäre in unserer Stadtgesellschaft des Miteinander, das einander Zugewandtsein auch das Solidarische, das Nächstenliebende – das macht unsere Stadt ein bisschen aus, das macht mich auch ganz stolz. Und wir haben seit einem Jahr ein anderes Attribut bekommen, da weiß ich noch nicht genau wie ich es einsortieren soll. Da hatten wir 800 Jahre Stadtjubiläum und da ging immer so rum Bielefeld ist Liebefeld, Liebefeld. Also wir lieben uns alle ganz toll und in unserer Stadt werden auch etwa 120 Millionen Kondome im Jahr hergestellt.

Sie haben sich also eine tolle Stadt für Ihren Parteitag ausgesucht, sie werden hier wichtige Themen besprechen, über eine Kampagne über prekäre Arbeits- und Lebensweise, über das bedingungslose Grundeinkommen, auch über Kommunalpolitik. Das interessiert mich als Oberbürgermeister natürlich am meisten. Ich möchte mich in ihre Diskussion nicht einmischen, aber ich möchte eine Beobachtung einwerfen. Die Städte in Deutschland entwickeln sich unterschiedlich. Das gilt hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung, manche wachsen, andere schrumpfen, das gilt aber auch hinsichtlich der Gestaltungsmöglichkeiten. Immer mehr große Städte befinden sich finanziell in einer Krise. Hintergrund sind die steigenden Soziallasten, die inzwischen so drückend sind, dass notwendige Investitionen auf der Strecke bleiben. Und da ist mache Großstadt inzwischen wirklich in einer Art Teufelskreislauf nach unten angekommen. Die Städte brauchen finanzielle Hilfen bei den meisten Bundesländern nicht mehr zu holen sind. Was wir aber nicht brauchen sind Förderungen mit der Gießkanne, jedem ein paar Tröpfchen, das verpufft und wir brauchen auch keine gnädigen Einmalhilfen, sondern wir brauchen strukturelle, nachhaltige Entlastungen für die Wahrnehmung der sozialen Aufgaben vor Ort. Das tragen die kommunalen Spitzenverbände in Berlin oder auch den Landeshauptstädten immer wieder vor, aber wir brauchen dabei auch Unterstützung aus dem parlamentarischen Raum und da sind auch sie gefragt und darum wollte einmal nahelegen.

Ich wünsche Ihnen gute Beratungen, gute Ergebnisse, einen schönen Aufenthalt in unserer Stadt. Nutzen Sie jede Pause, die sie hier kriegen können um in die Innenstadt zu gehen. Da ist heute richtig was los bei herrlichem Wetter. Glück auf.