Fragen und Antworten zum Mitgliederentscheid

Von wann bis wann läuft der Mitgliederentscheid?
Der Mitgliederentscheid läuft vom 22. März 2010 bis zum 23. April 2010. Abstimmungsscheine, die nach dem 23. April 2010 eingehen, können nicht berücksichtigt werden.

Wann erhalte ich meine Abstimmungsunterlagen?
Der Versand der Abstimmungsunterlagen läuft ab dem 22. März 2010. Die meisten Mitglieder sollten bis zum 26. März 2010 Post bekommen haben.

Wer kann abstimmen?
Abstimmen können alle Mitglieder der Partei DIE LINKE, deren Mitgliedschaft bis zum 23. April 2010 wirksam geworden ist bzw. wirksam wird (siehe auch § 2 der Bundessatzung).

Wie kann abgestimmt werden?
Die Abstimmung erfolgt per Brief. Jedes Mitglied erhält dazu von der Bundesgeschäftsstelle per Post einen Abstimmungsschein, Hinweise zur Abstimmung, einen Umschlag für den Wahlschein und einen Rücksendeumschlag.

Ist die Abstimmung geheim?
Ja, die Abstimmung ist geheim. Der Abstimmungsschein kann nicht einer Person zugeordnet werden. Deshalb muss der Abstimmungsschein in den dafür vorgesehenen Umschlag gesteckt werden, der wiederum in den Rücksendeumschlag gepackt wird. Das Verfahren ähnelt der Briefwahl beispielsweise bei Bundestags- oder Landtagswahlen.

Kann ich den Abstimmungsschein zum Beispiel bei meiner Kreisgeschäftsstelle abholen?
Nein, jedes Mitglied erhält die Abstimmungsunterlagen ausschließlich per Post.

An wen muss ich den Abstimmungsschein zurücksenden?
Mitglieder der Landesverbände Bayern und NRW senden ihren Abstimmungsschein an die Bundesgeschäftsstelle. Mitglieder der anderen Landesverbände senden ihren Abstimmungsschein an die jeweilige Landesgeschäftsstelle.

Ich habe meine Abstimmungsunterlagen verloren oder nicht erhalten. Was soll ich tun?
Bitte wende Dich umgehend an die Servicestelle Mitgliederentscheid der Bundesgeschäftsstelle. Telefon: 030/24009-237, Fax: 030/24009-777, mitgliederentscheid@die-linke.de

Wann ist der Antrag, der dem Mitgliederentscheid zu Grunde liegt, beschlossen?
Im Mitgliederentscheid gestellte Fragen gelten als beschlossen, wenn mindestens ein Viertel aller Mitglieder der LINKEN an der Abstimmung teilnimmt und wenn eine einfache Mehrheit der Abstimmenden der Frage zustimmt.

An wen kann ich mich wenden, wenn ich weitere Fragen habe?
Die Bundesgeschäftsstelle hat eine Servicestelle Mitgliederentscheid eingerichtet, die ab dem 22. März 2010 werktags von 9 bis 20 Uhr erreichbar ist: Telefon: 030/24009-237, Fax: 030/24009-777, mitgliederentscheid@die-linke.de

Wann findet die Auszählung des Mitgliederentscheides statt?
Der Mitgliederentscheid wird am 25. April 2010 in der Bundesgeschäftsstelle durch die Wahlkommission des Parteitages durchgeführt.