Parteitagsbeschlüsse der Linkspartei.PDS von 1989 bis 2007

Außerordentlicher Parteitag - 8. bis 9. und 17. Dezember 1989 in Berlin

  1. Bericht zur Diskussion
  2. Für die DDR – für demokratischen Sozialismus
  3. Zu den nächsten Aufgaben der SED/PDS
  4. Bericht der Statutenkommission
  5. Statut der SED/PDS
  6. Stellungnahme des PV zur Namensänderung

1. Parteitag / 1. Tagung (Wahlparteitag) - 24. und 25. Februar 1990 in Berlin

  1. Wahlprogramm der PDS
  2. Für einen fairen Wahlkampf
  3. Programm der PDS
  4. Statut der PDS
  5. Jugendpolitisches Aktionsprogramm der PDS
  6. Frauenaktionsprogramm der PDS

1. Parteitag / 2. Tagung (Wahlkongress) - 15. und 16. September 1990 in Berlin

  1. Unterstützungsaufruf
  2. Wahlprogramm der Linken Liste.PDS: Für eine starke linke Opposition
  3. Veränderungen des Statutes der PDS (Neufassung der veränderten Punkte)

1. Parteitag / 3. Tagung - 14. Oktober 1990 in Berlin

  1. Erklärung der 3. Tagung des 1. Parteitages der PDS: Für eine unüberhörbare Stimme der linken Opposition in Deutschland
  2. Beschluss: Zur Bildung von Landesverbänden der PDS in den westlichen Bundesländern. PDS tritt am 2. Dezember 1990 als einheitliche Partei an

2. Parteitag / 1.Tagung - 26. und 27. Januar 1991 in Berlin

  1. Beschluss: Bericht des Parteivorstandes
  2. Beschluss: Politische Erklärung des 2. Parteitages
  3. Erklärung des 2. Parteitages zum Krieg am Golf
  4. Erklärung des 2. Parteitages: Für einen Internationalistischen Hilfsfonds
  5. Resolution des 2. Parteitages zu den Ereignissen im Baltikum
  6. Beschluss: Bericht über die Tätigkeit der Zentralen Schiedskommission an den Parteitag
  7. Beschluss über Änderungen am Statut der PDS
  8. Beschluss über die Bildung eines Parteirates
  9. Beschluss: Für selbstbestimmte Behindertenpolitik
  10. Beschluss: Finanzordnung (vorläufig)

2. Parteitag / 2.Tagung - 21. und 23. Juni 1991 in Berlin

  1. Beschluss: Für Arbeit, soziale Sicherheit, ökologische Konversion und Demokratisierung der Wirtschaft – für ein zukunftsorientiertes Sofortprogramm
  2. Beschluss: Zur Sozialpolitik
  3. Beschluss: Gemeinsam gegen Betriebsschließungen und Massenentlassungen
  4. Beschluss: Solidarität mit den Protesten der Betriebsräte und den Betriebsbesetzungen
  5. Beschluss: Solidarisch mit starken Einheitsgewerkschaften gegen Sozialdumping
  6. Beschluss: Zum weiteren Umgang mit den Thesen zum Programm der Partei des Demokratischen Sozialismus
  7. Beschluss: Den Paragraphen 218 ersatzlos streichen
  8. Beschluss: Zum behindertenpolitischen Programm
  9. Beschluss: Zu bündnispolitischen Fragen
  10. Beschluss: Für ein stärkeres kommunalpolitisches Engagement der PDS
  11. Beschluss: Für eine neue demokratische deutsche Verfassung
  12. Beschluss: Erarbeitung eines Kulturkonzepts
  13. Beschluss: Zur konsequenten, offenen und öffentlichen Auseinandersetzung der PDS mit der Problematik "Staatssicherheit"
  14. Beschluss: Aufarbeitung der Geschichte des Sicherheitsverständnisses des SED und der Staatssicherheit
  15. Beschluss: Gegen Strafverfolgung wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit
  16. Beschluss: Offenes Plenum zu Fragen der Geschichte
  17. Beschlüsse zur Bildungspolitik
  18. Beschluss: Politische Ziele und Forderungen
  19. Beschluss: Friedenspolitik
  20. Beschluss: Statut der PDS
  21. Beschluss: Schiedsordnung der PDS
  22. Beschluss: Finanzordnung der PDS

2. Parteitag / 3.Tagung - 14. und 15. Dezember 1991 in Berlin

  1. Leitantrag zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
  2. Grundsätze des Finanzkonzepts
  3. Rahmenwahlordnung der PDS
  4. Ergänzungen zum PDS-Statut

3. Parteitag / 1.Tagung - 29. bis 31. Januar 1993 in Berlin

  1. Programm der PDS
  2. Abstimmungsergebnis zum Programm
  3. Beschluss: Zur konsequenten offenen und öffentlichen Auseinandersetzung der PDS mit der Problematik Staatssicherheit
  4. Beschluss: Für eine Wiederaneignung der Politik durch die Partei
  5. Beschluss: Kohls Solidarpakt: Dicker lässt Dünne fasten
  6. Beschluss: Resolution zur Ablehnung von Änderungen des Grundgesetzes, die Blauhelmeinsätze der Bundeswehr möglich machen

3. Parteitag / 2. Tagung - 26. und 27. Juni 1993 in Berlin

  1. Beschluss: Die Wahlen 1994: Grundsätze und Ziele der PDS
  2. Beschluss: Zur Offenlegung der politischen Biographie für Genossinnen und Genossen, die für Parteiämter oder Wahlmandate kandidieren
  3. Beschluss: Erklärung zur politischen Strafverfolgung in Ostdeutschland
  4. Beschluss: Schluss mit der Militarisierung der Außenpolitik
  5. Beschluss: Resolution zum Lehrerstreik in Sachsen
  6. Beschluss: Für ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller in Deutschland lebenden Menschen
  7. Beschluss: Antifaschistische Politik heute
  8. Beschluss: Ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück: Das Pflegegesetz – Absage an Solidarprinzip
  9. Beschluss: Resolution zum US-Angriff auf Bagdad
  10. Beschluss: Frauenrecht ist Menschenrecht: Für die ersatzlose Streichung der §§ 218 und 219
  11. Erklärung zur Massenarbeitslosigkeit von Lothar Bisky

3. Parteitag / 3. Tagung (Wahlkongress) - 11. bis 13. März 1994 in Berlin

  1. Wahlaufruf der PDS: Europa – wir haben eine Wahl – Veränderung beginnt mit Opposition
  2. Politische Positionen der PDS: Europa braucht Frieden, Arbeit und Demokratie
  3. Aufruf des Wahlparteitages: Für die sofortige Beendigung der Blockade gegen Kuba
  4. Brief an den Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Republik Türkei
  5. Opposition gegen Sozialabbau und Rechtsruck – Wahlprogramm der PDS 1994

4. Parteitag / 1. Tagung - 27. bis 29. Januar 1995 in Berlin

  1. Beschluss: Sozialismus ist Weg, Methode, Wertorientierung und Ziel. Zu den fünf wichtigsten Diskussionspunkten der gegenwärtigen Debatte in der PDS
  2. Beschluss: 1945–1995 – Die PDS und der 50. Jahrestag des Sieges über den deutschen Faschismus
  3. Beschluss: Finanzordnung der PDS für das Jahr 1995
  4. Beschluss: PDS und Jugend
  5. Beschluss: PDS: Sozialistische Partei in ganz Deutschland – eine zentrale Aufgabe der nächsten Jahre
  6. Beschluss: Für eine sofortige Beendigung des Krieges in Tschetschenien
  7. Erklärung der PDS zum Klimagipfel 1995 in Berlin
  8. Beschluss: Arbeitskreis "Kurdistan"
  9. Beschluss: Zur Arbeit auf dem Gebiet der Ökologie
  10. Beschluss: Gegen Personenkult
  11. Beschluss: Zur Geschichtsarbeit der PDS
  12. Beschluss: Zur Aufarbeitung der Geschichte der SED und der DDR
  13. Beschluss: Wir bleiben dabei: Schluss mit der US-Blockade, hier und heute! Kuba ist nicht allein!
  14. Beschluss: Rettet Mumia Abu-Jamal

4. Parteitag / 2.Tagung - 27. und 28. Januar 1996 in Magdeburg

  1. Beschluss: Veränderungen von unten. Sozial und solidarisch, demokratisch und antiimperialistisch. Politische Aufgaben der PDS 1996 bis 1998
  2. Beschluss: Kommunen stärken – Gesellschaft von unten verändern
  3. Beschluss: Finanzordnung der PDS
  4. Beschluss: Wohnen ist Menschenrecht – menschenwürdige und bezahlbare Wohnen für alle - Wohnungspolitische Leitlinien der PDS
  5. Beschluss: Veränderung des Statuts der PDS - Veränderung der Zusammensetzung des Bundesparteirates
  6. Parteinahe Bundesstiftung
  7. Internationale Partnerschaftsbeziehungen
  8. Solidarisch mit Initiativgruppe
  9. Protest gegen den jüngsten französischen Atombombentest

5. Parteitag / 1.Tagung - 17. bis 19. Januar 1997 in Schwerin

  1. Beschluss: Grundsätze und Ziele der PDS bei den Wahlen 1998/99
  2. Beschluss: Feministische Politik für eine demokratische emanzipierte Gesellschaft
  3. Beschluss: Gewerkschaften und PDS
  4. Beschluss: PDS-Positionen für eine soziale und ökologische Reform von Steuern und Abgaben
  5. Beschluss: Vorschläge zur Bekämpfung von Massenarbeitslosigkeit und Sozialabbau
  6. Für eine soziale und solidarische Gesellschaft
  7. Beschluss: Solidarisch mit Angela Marquardt
  8. Statut der PDS

5. Parteitag / 2.Tagung - 3. bis 5. April 1998 in Rostock

  1. Beschluss: Programm der PDS zur Bundestagswahl 1998
  2. Beschluss: Schiedsordnung der PDS
  3. Beschluss: Sicherung der Ergebnisse der Bodenreform
  4. Beschluss: Zu Ökologie/Süd-Nord/Feminismus
  5. Beschluss: Solidarität mit politisch Verfolgten
  6. Rostocker Manifest: Für einen zukunftsfähigen Osten in einer gerechten Republik

6. Parteitag / 1. Tagung - 16. und 17. Januar 1999 in Berlin

  1. Erklärung: Für Neonazis keine Heimsatt – weder in Berlin noch anderswo!
  2. Beschluss: Zur Organisation der Programmdebatte
  3. Beschluss: Gleiche Rechte für alle. Reform des Staatsbürgerschaftsrechtes.

6. Parteitag / 2. Tagung - 6. März 1999 in Suhl

  • Beschluss: Programm der PDS zur Europawahl am 13. Juni 1999

6. Parteitag / 3. Tagung - 7. bis 9. April 2000 in Münster

  1. Politische Erklärung des Münsteraner Parteitages der PDS
  2. Beschluss: Die programmatische Debatte in der PDS zielorientiert weiterführen
  3. Beschluss: Sozial, gerecht, demokratisch – die sozialistische Opposition in NRW
  4. Beschluss: Nein zu UN-Einsätzen – Internationale Krisen und Konflikte friedlich lösen
  5. Beschluss: Vorschlag für die Schaffung eines kernwaffenfreien Korridors von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer
  6. Beschluss: Themenkomplex Ökologie und Nord–Süd
  7. Beschluss: Statt Konsens mit den Energiekonzernen – Atomausstieg jetzt!
  8. Beschluss: Änderung des Statuts

7. Parteitag / 1.Tagung - 14. und 15. Oktober 2000 in Cottbus

  1. Resolution: PDS und Antifaschismus
  2. Beschluss: Konferenz zum Rechtsextremismus
  3. Beschluss: Den Politikwechsel nachholen
  4. Beschluss: Einsetzung einer Statutenkommission
  5. Beschluss: Veränderung der Zusammensetzung des Parteirates

7. Parteitag / 2. Tagung - 6. und 7. Oktober 2001 in Dresden

  1. Beschluss: Es geht auch anders: Nur Gerechtigkeit sichert Zukunft! Zur Strategie und Programmatik der PDS bis 2003
  2. Frieden und Sicherheit in Freiheit und Gerechtigkeit – Dresdner Friedensappell der PDS
  3. Beschluss: Finanzordnung der PDS

7. Parteitag / 3. Tagung - 16. und 17. März 2002 in Rostock

  1. Beschluss: Es geht auch anders: Nur Gerechtigkeit sichert Zukunft. Programm der PDS zur Bundestagswahl 2002
  2. Beschluss: Gerechtigkeit, Entwicklung, Integration – Für einen starken Osten im Herzen Europas

8. Parteitag / 1. Tagung - 12. und 13. Oktober 2002 in Gera

  1. Beschluss: Kein "weiter so": Zukunft durch Erneuerung
  2. Beschluss: Verhindert den Krieg gegen den Irak! Aufruf des Geraer Parteitages der PDS
  3. Beschluss: Konzept der Hartz - Kommission
  4. Beschluss: Klima- und Hochwasserschutz
  5. Beschluss: Kampf um Arbeitszeitverkürzung
  6. Beschluss: Freilassung von Krenz
  7. Beschluss: Widerstand gegen Castor-Transport
  8. Beschluss: Ohne Erneuerung keine Zukunft
  9. Beschluss: Zu Regionaltreffen
  10. Beschluss: Zu Überlegungen von Kurt Goldstein
  11. Beschluss: Zu Patenschaften für Gebietsverbände / Geschäftsstellen West
  12. Beschluss: Ordnung für die Tätigkeit der Finanzrevisionskommissionen der PDS
  13. Beschluss: Verstärkte Solidarität mit Kuba
  14. Beschluss: Geschäftsordnung des 8. Parteitages der PDS
  15. Beschluss: Zusammensetzung und Stärke des zu wählenden Parteivorstandes
  16. Beschluss: Wahl einer Statutenkommission

8. Parteitag - Außerordentliche Tagung (Friedensparteitag) - 5. April 2003 in Berlin

  1. Beschluss: Frieden – Demokratie – Abrüstung
  2. Beschluss: Stoppt das Bomben und Töten sofort! Frieden jetzt!
  3. Beschluss: Stoppt den Krieg! Schützt das Völkerrecht!
  4. Bomben brauchen keinen Mut
  5. Keine Demos mit Neonazis!

8. Parteitag - 2. Außerordentliche Tagung - 28. und 29. Juni 2003 in Berlin

  1. Innerparteiliche Demokratie leben und aushalten
  2. Beschluss: Gerechtigkeit ist das Brot des Volkes
  3. Beschluss: Grundsatzberatung zur Koalitionspolitik
  4. Beschluss: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

8. Parteitag / 2. Tagung - 25. und 26.Oktober 2003 in Chemnitz

  1. Beschluss: Programm der Partei des Demokratischen Sozialismus
  2. Beschluss: Widerstand gegen Castor-Transport
  3. Beschluss: Zu Kommunalpolitischen Leitlinien

8. Parteitag / 3. Tagung - 31. Januar 2004 in Berlin

  1. Beschluss: Solidarisch gegen Zerstörung des Sozialstaates, den Umbau der Bundeswehr zur Angriffsarmee, gegen Krieg
  2. Beschluss: Die Zeit ist reif zur Gründung der Partei der Europäischen linken (EL)
  3. Beschluss: Aufruf an die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der PDS
  4. Resolution zum Bodenreformerben – Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
  5. Kunst nicht nur vermögenden Eliten – Für die Bewahrung der Orchesterlandschaft

9. Parteitag / 1. Tagung - 30. und 31. Oktober 2004 in Potsdam

  1. Beschluss: Für eine starke PDS: Sozial, mit aller Kraft! Als sozialistische Partei 2006 in den deutschen Bundestag
  2. Beschluss: Für einen anderen Verfassungsvertrag. Für ein friedliches, soziales und demokratisches Europa
  3. Beschluss: Die Europäische Linke stark machen – in Europa und in Deutschland
  4. Beschluss: PDS – Parteireform 2005-2006
  5. Beschluss: Zusammensetzung des Bundesparteirates
  6. Beschluss: 12 Grundsätze zur Erneuerung des Statuts der PDS
  7. Beschluss: Widerstand gegen den Castor-Transport
  8. Beschluss: Wahl der Statutenkommission
  9. Beschluss: Solidarität mit Kuba verstärken!
  10. Beschluss: Zum Exposé von Hans Modrow
  11. Beschluss: Für den Erhalt der HWP
  12. Beschluss: Solidarität mit Venezuela
  13. Resolution: Zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

9. Parteitag - Außerordentliche Tagung - 17. Juli 2005 in Berlin

  • Beschluss: Statut / Änderung des Parteinamens

9. Parteitag / 2. Tagung - 27. August 2005 in Berlin

  • Beschluss: Für eine neue soziale Idee. Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2005

9. Parteitag / 3. Tagung - 10. und 11. Dezember 2005 in Dresden

  1. Beschluss: Für eine neue soziale Idee. Gemeinsam!
  2. Beschluss: Kooperationsabkommen III
  3. Beschluss: Zur Urabstimmung
  4. Beschluss: Zum Positionspapier des Ältestenrates
  5. Beschluss: Zur Einberufung des 10. Parteitages
  6. Beschluss: Änderung des Statutes
  7. Beschluss: Ja zur Gebührenfreiheit
  8. Beschluss: Große Koalition gegen Wachstum und Beschäftigung
  9. Beschluss: Zu Kommunalpolitischen Foren West
  10. Beschluss: Leere muss man füllen – und nicht abreißen
  11. Beschluss: Zur Terminator- Technologie
  12. Resolution: die Bolkenstein – Richtlinie muss weg!
  13. Resolution: Geiseln unverzüglich freilassen!
  14. Resolution: Mandat beenden, Stützpunkt räumen
  15. Beschluss: Solidarität mit der syrischen Bevölkerung

10. Parteitag / 1. Tagung - 29. und 30. April 2006 in Halle

  1. Resolution: Zeit für Taten! Acht Euro Mindestlohn. Gesetzlich garantiert.
  2. Resolution: Öffentliche Arbeitgeber müssen endlich Vernunft zeigen
  3. Beschluss: Die Aufgaben der Linkspartei.PDS im Jahr 2006
  4. Beschluss: Privatisierungswahn stoppen, kommunale Daseinsvorsorge erhalten!
  5. Resolution: Appell. Nein zum Krieg gegen den Iran
  6. Resolution: Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen – Integrationsdebatte führen
  7. Resolution: Menschen- und Bürgerrechte sind unteilbar. Keine Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Transgendern – nirgendwo!
  8. Resolution: Gemeinsam für ein soziales Europa – Die Dienstleistungsrichtlinie muss gestoppt werden!
  9. Beschluss: "... und allen Kindern gleiche Chancen!"
  10. Beschluss: Armutslöhne und Frauenarmut – Wir brechen das Schweigen
  11. Beschluss: Unterstützung der Kampagne "abpfiff"
  12. Beschluss: 50 Jahre KPD – Verbot: Zeit für Rehabilitierung

10. Parteitag / Außerordentliche Tagung - 26. November 2006 in Berlin

  • Beschluss: Umwandlung in einen eingetragenen Verein

10. Parteitag / 2. Tagung - 24. und 25. März 2007 in Dortmund

Beschluss: Verschmelzungsvertrag
Beschluss: Zur Verschmelzung
Beschluss: Zur Durchführung der Urabstimmung
Beschluss: Programmatische Eckpunkte
Beschluss: Bundessatzung der Partei DIE LINKE
Beschluss: Schiedsordnung der Partei DIE LINKE
Beschluss: Bundesfinanzordnung der Partei DIE LINKE

10. Parteitag / 3. Tagung - 15. Juni 2007 in Berlin

  • Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gremien der Partei DIE LINKE