Beschluss 2008-39b

Einberufung der Vertreter/innen/versammlung der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009

Beschluss des Parteivorstandes vom 22. November 2008

1. Der Parteivorstand beruft die Vertreter/innen/versammlung der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009 für den 28. Februar und 1. März 2009 nach Essen ein. Tagungsort ist die Grugahalle Essen.

2. Der Parteivorstand schlägt für die Vertreter/innen/versammlung der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009 folgende vorläufige Tagesordnung vor:

  1. Eröffnung und Konstituierung der Vertreter/innen/versammlung der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009.
  2. Europa braucht eine starke Linke – Rede des Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Oskar Lafontaine.
  3. Einbringung des Personalvorschlages des Bundesausschusses zur Aufstellung der Bundesliste der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009.
  4. Wahl der Bundesliste der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009.
  5. Schlusswort.

3. Die Wahlen auf der Vertreter/innen/versammlung erfolgen auf der Grundlage des Europawahlgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (EuWG), der Bundessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Überdies hat der Parteivorstand am 18. Oktober 2008 einen Beschluss gefasst über "Kriterien für Kandidaturen zu den Wahlen 2009", der ebenfalls Anwendung findet.
Mitglieder der Partei DIE LINKE und parteilose Bewerberinnen und Bewerber, die für die Bundesliste der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009 kandidieren möchten, werden gebeten, bis zum 5. Januar 2009 einen Text (max. 2.000 Zeichen, einschließlich Leerzeichen) und ein Foto einzureichen an:

DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de

Die Veröffentlichung erfolgt im Internet unter www.die-linke.de, im Newsletter des Parteivorstandes und in den Delegiertenunterlagen zur Vertreter/innen/versammlung, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertretern übergeben werden. Während der Vertreter/innen/versammlung werden Kandidaturen durch Aushang im Foyer des Tagungsgebäudes öffentlich gemacht.

4. Laut Bundessatzung der Partei DIE LINKE unterbreitet der Bundesausschuss der Partei der Vertreter/innen/versammlung einen Personalvorschlag zur Aufstellung der Bundesliste für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Präsidium des Bundesausschusses hat dazu eine Tagung für den 10. und 11. Januar 2009 nach Berlin einberufen.

5. Der Delegiertenschlüssel für die Vertreter/innen/versammlung wurde am 31. Mai 2008 vom Parteivorstand beschlossen. Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der Vertreter/innen/versammlung der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009 wird den Vertreterinnen und Vertretern schriftlich übermittelt. Soweit diese noch nicht gewählt oder noch nicht gegenüber dem Parteivorstand gemeldet sind, geht die Nachricht an die delegierenden Gebietsverbände, die sie sofort nach den entsprechenden Wahlen weiter leiten sollen.