Beschluss 2010-118

Einberufung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE

Beschluss des Parteivorstandes vom 27. Februar 2010

1. Der Parteivorstand beruft die 1. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 15. und 16. Mai 2010 nach Rostock ein. Tagungsort ist die Stadthalle Rostock (Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH, Südring 90, 18059 Rostock).

2. Der Parteivorstand schlägt für die 1. Tagung des 2. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:

  1. Eröffnung und Konstituierung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE.
  2. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE.
  3. Generaldebatte sowie Aussprache und Beschlussfassung zum Leitantrag.
  4. Berichte an den 2. Parteitag der Partei DIE LINKE:

    • Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes
    • Tätigkeitsbericht des Bundesausschusses
    • Bericht der Programm-Kommission
    • Bericht der Bundesfinanzrevisionskommission
    • Bericht der Bundesschiedskommission

  5. Änderungen der Bundessatzung der Partei DIE LINKE
  6. Wahlen

    • des Parteivorstandes
    • der Bundesschiedskommission
    • der Bundesfinanzrevisionskommission

  7. Berichte der Bundestagsfraktion DIE LINKE und der Delegation der Linken in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL).
  8. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 1. Tagung des 2. Parteitages.
  9. Schlusswort.

3. Antragsschluss für die 1. Tagung des 2. Parteitages ist am Freitag, dem 2. April 2010. Antragsschluss für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist am Freitag, dem 30. April 2010. Anträge sind zu richten an:
DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefax: (030) 24 009 624
antragskommission@die-linke.de

4. Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Mitglieder, die ihre Kandidatur für auf dem Parteitag zu wählende Funktionen oder Gremien vorab öffentlich machen wollen, können bis zum 6. April 2010 einen Text (max. 2.000 Zeichen, einschließlich Leerzeichen) und ein Foto einreichen an
DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28
10178  Berlin
Telefax: (030) 24 009 310
bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de

Die Veröffentlichung erfolgt im Internet unter www.die-linke.de, im Newsletter des Parteivorstandes und in den Delegiertenunterlagen zum Parteitag, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertretern übergeben werden. Während des Parteitages werden Kandidaturen durch Aushang im Foyer des Tagungsgebäudes öffentlich gemacht.

Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden.

5. Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung des 2. Parteitages wird den Delegierten und den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt. Soweit die Delegierten noch nicht gewählt oder noch nicht gegenüber dem Parteivorstand gemeldet sind, geht die Nachricht an die delegierenden Gebietsverbände und Zusammenschlüsse sowie an den Jugendverband der Partei, die sie sofort nach den entsprechenden Wahlen weiter leiten sollen.