Beschluss 2009-63

Einberufung des Bundestagswahlparteitages 2009 der Partei DIE LINKE

Beschluss des Parteivorstandes vom 14. März 2009

1. Der Parteivorstand beschließt die Einberufung des Bundestags-Wahlparteitages 2009 (siehe Anlage 1).

2. Der Parteivorstand bestätigt den Vorschlag für den Zeitplan des Bundestags-Wahlparteitages als Grundlage für dessen politisch-organisatorische Vorbereitung (siehe Anlage 2). Über seinen Zeitplan-Vorschlag entscheidet der Parteivorstand abschließend am 9. Mai 2009.

3. Der Beschluss zur Einberufung des Bundestags-Wahlparteitages sowie der vorläufige Zeitplan werden den Delegierten mit beschließender Stimme sowie den Delegierten und weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt. Der Beschluss und der vorläufige Zeitplan werden im Internet veröffentlicht.
Verantwortlich: Bundesgeschäftsführer

4. Unmittelbar vor dem Parteitag findet ein Frauenplenum statt. Der Parteivorstand benennt dafür die stellvertretende Parteivorsitzende Ulrike Zerhau als seine Verantwortliche.

Finanzielle Mittel: Der Finanzplan für den Bundestags-Wahlparteitag 2009 (einschließlich des Frauenplenums) ist dem Parteivorstand zur Sitzung am 8. Juni 2009 vorzulegen.
Verantwortlich: Bundesschatzmeister