Beschluss 2008-39a

Einberufung des Europaparteitages 2009 der Partei DIE LINKE

Beschluss des Parteivorstandes vom 22. November 2008

1. Der Parteivorstand beruft den Europaparteitag 2009 der Partei DIE LINKE für den 28. Februar 2009 nach Essen ein. Tagungsort ist die Grugahalle Essen.

Delegierte des Europaparteitages sind die für den 1. Parteitag der Partei DIE LINKE 2008 in Cottbus – und auf die Dauer von zwei Kalenderjahren – gewählten Delegierten.

2. Der Parteivorstand schlägt für den Europaparteitag 2009 folgende vorläufige Tagesordnung vor:

  1. Eröffnung des Europaparteitages 2009. Beschlussfassung über die Tagesordnung und den Zeitplan. Grußwort aus der europäischen Linken
  2. Zur Arbeit der Delegation der Partei DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament (Gabriele Zimmer, Sprecherin der Delegation), Anfragen zum Bericht.
  3. Zum Leitantrag des Parteivorstandes: Entwurf des Europawahlprogramms 2009 der Partei DIE LINKE (Lothar Bisky, Vorsitzender)
  4. Aussprache und Beschlussfassung zum Europawahlprogramm 2009 der Partei DIE LINKE
  5. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an den Parteitag, darunter ein Antrag auf Satzungsänderung, § 3 (3) der Bundessatzung betreffend
  6. Schlusswort (Dietmar Bartsch, Bundeswahlkampfleiter)

3. Antragsschluss für den Europaparteitag ist Montag, der 19. Januar 2009.

Anträge sind zu richten an:
DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
antragskommission@die-linke.de