Beschluss 2008-34

Erarbeitung von Stellungnahmen zu den zahlreichen politischen Jahrestagen 2009

Beschluss des Parteivorstandes vom 18. Oktober 2008

Die Vorlage wird bestätigt.

Vorlage

Antrag:

Der Parteivorstand (PV) beauftragt die Mitglieder der Historischen Kommission mit der Erarbeitung einer/verschiedener Stellungnahmen zu den zahlreichen politischen Gedenk- und Jahrestagen, die in das kommende Jahr 2009 fallen werden.

Begründung:

In das Jahr 2009 fallen verschiedene Gedenktage, die aktuell-politisch und historisch von großer Bedeutung für die bundesdeutsche Gesellschaft und die bundesdeutsche Politik sein werden.

Einige dieser Gedenktage – so lässt sich aus der aktuellen geschichtspolitischen Debatte innerhalb der CDU/CSU entnehmen – sollen auch gegen die Partei DIE LINKE gewendet und instrumentalisiert werden.

Darüber hinaus und ungeachtet dessen jedoch bieten die verschiedenen Gedenktage auch die Möglichkeit für die Partei DIE LINKE selbst, sich mit ihrer eigenen Geschichte in Ost und West kritisch auseinanderzusetzen.

Zu diesen Gedenktagen gehören u. a.

  • der 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 1989

  • der 60. Jahrestag der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949

  • der 60. Jahrestag der Gründung der DDR 1949

  • der 60. Jahrestag der Verkündung des deutschen Grundgesetzes 1949

Der Parteivorstand betrachtet die Historische Kommission als geeignetes Gremium, um sich historisch, politisch und wissenschaftlich mit den Gedenktagen, der Gedenkkultur und den heutigen Auswirkungen dieser Ereignisse auseinanderzusetzen und geeignete politische Stellungnahmen für den Vorstand und die Gliederungen der Partei DIE LINKE zu erarbeiten.

Wir möchten aus diesem Grunde auf die Erfahrungen, Debatten und den Sachverstand der Historischen Kommission zurückgreifen.