Beschluss 2009-109

Gewerkschaftspolitische Konferenz am 16. und 17. April 2010 in Bochum

Beschluss des Parteivorstandes vom 12. Dezember 2009

1. Der Parteivorstand beschließt die Durchführung einer gewerkschaftspolitischen Konferenz am 16. (abends beginnend) und 17. April 2010 in Bochum. Federführend für diese Konferenz ist der Bundessprecherrat der AG Betrieb und Gewerkschaft.

2. Mit dieser Konferenz soll ein wichtiger Beitrag für den Wahlkampf in NRW geleistet werden. Bochum mit den gefährdeten Opel-Werken ist hierfür ein wichtiger Standort.

3. Mit dem Schwerpunkt auf dem Samstag sollen vor allem viele Kolleginnen und Kollegen angesprochen werden, die auf den gewerkschaftspolitischen Konferenzen der Fraktion, die immer an einem Wochentag stattfinden, nicht erreicht werden. In Anbetracht der Größe von NRW sind zudem zwei Konferenzen, die unterschiedliche Zielgruppen ansprechen und die an verschiedenen Orten stattfinden, sinnvoll.

4. Für die Konferenz wird ein finanzieller Rahmen von 15.000 Euro (Fünfzehntausend) bereitgestellt. Der Finanzplan ist dem Bundesschatzmeister zur Bestätigung vorzulegen.

5. Der Beschluss wird ins Internet eingestellt und im Newsletter des Parteivorstandes veröffentlicht.