Beschluss 2009-54

Sitzungsplan des Parteivorstandes für das Jahr 2009

Beschluss des Parteivorstandes vom 14. Februar 2009

Für die Sitzungen des Parteivorstandes gilt lt. Geschäftsordnung folgende Rahmen-Tagesordnung:

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die   Tagesordnung und den Zeitplan.
  • Verständigung zur aktuell-politischen Situation; Verabschiedung aktueller Erklärungen.
  • Beratung von politischen Schwerpunktthemen.
  • Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen.
  • Beschlusskontrolle, Informationen und Sonstiges. Teilnahme an Veranstaltungen.

Anmerkung: Von Februar bis August 2009 wird unter diesem Tagesordnungspunkt jeweils der Punkt "Informationen, Verständigung und Festlegungen zu den Wahlkämpfen" behandelt.

Freitag, 27. Februar – 14.00 Uhr Grugahalle Essen:

  • Aktuelle Verständigung zum Europaparteitag der Partei DIE LINKE

Samstag, 14. März:

  • Auswertung des Europaparteitages.
  • Das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009. "Erste Lesung", Verabschiedung des Entwurfes zur Diskussion in der Partei.
    V.: Lothar Bisky und Oskar Lafontaine
  • Kommunalpolitische Leitlinien  
    V.: Angelika Gramkow, Stefan Ludwig

Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:

  • Einberufung des Bundestags-Wahlparteitages.
    V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch

  • Erste Ergebnisse der "Arbeitsgruppe Wirtschafts- und Finanzmarktkrise".
    V.: Ulrich Maurer, Michael Schlecht, Sahra Wagenknecht, Axel Troost, Stefan Ludwig

Samstag, 25. April:

  • Zur politischen und strukturellen Entwicklung der Partei DIE LINKE.
    V.: Dietmar Bartsch, Karl Holluba, Ulrich Maurer, Christel Rajda

  • Für eine aktive und politisch gestaltende Rolle von Frauen in der Partei
    V.: Ulrike Zerhau, Caren Lay, Anny Heike

  • Zwischenbilanz zum Beschluss des 1. Parteitages "Eine starke Linke für eine andere, bessere Politik"
    V.: Sprecher/innen und weitere Verantwortliche entsprechend den Festlegungen des Parteivorstandes vom 31. Mai und 5./6. Juli 2008

Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:

  • Entscheidung zu Anträgen zur Gesundheitspolitik, die vom Cottbuser Parteitag an den PV überwiesen wurden.
    V.: Katja Kipping, Sabine Lösing

Samstag, 9. Mai:

  • Das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009. Verabschiedung des Entwurfes als Leitantrag an den Parteitag.
    V.: Lothar Bisky und Oskar Lafontaine

Montag, 8. Juni:

  • Zum Ergebnis der Europawahl und der Kommunalwahlen vom 7. Juni 2009 – Schlussfolgerungen
    V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch

  • Zum Agieren des Parteivorstandes auf dem Bundestags-Wahlparteitag
    V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine

Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:

  • Feststellung des Delegiertenschlüssels für die Bundesparteitage der Partei DIE LINKE 2010 / 2011.
    V.: Dietmar Bartsch, Karl Holluba

Freitag, 19. Juni – 14.00 Uhr Max-Schmeling-Halle Berlin:

  • Aktuelle Verständigung zum Bundestags-Wahlparteitag der Partei DIE LINKE

Samstag, 11. Juli:

Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:

  • Zur UN-Konvention zu Rechten Behinderter im Zusammenhang mit EU-Antidiskriminierungs-Richtlinien
    V.: Irene Müller

Montag, 31. August:

  • Zum Ergebnis der Landtagswahlen vom 30. August 2009 – Schlussfolgerungen
    V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch

Montag, 28. September:

Samstag, 17. Oktober:

Samstag, 14. November:

Samstag, 12. Dezember: