Sofortinformation - Sitzung am 28. September 2009

Die Beratung am 28. September 2009 war eine der kürzesten und vor allem eine der angenehmsten Sitzungen des Parteivorstandes in der gut zweijährigen Geschichte der LINKEN. Kollektiv konnten wir uns über großartige Ergebnisse bei der Bundestagswahl und bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein freuen, so dass es neben etwas Sekt und vielen Blumen vor allem ganz viele Worte des Dankes gab. Letzteren sagte der Parteivorstand

  • den Wählerinnen und Wählern der Partei DIE LINKE;
  • den Tausenden ehrenamtlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, unter denen sich viele Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei befinden, ebenso zahlreiche Mitglieder des Jugendverbandes "Linksjugend ['solid]" und des Studierendenverbandes "Die Linke.SDS";
  • den Spenderinnen und Spendern, die über 600.000 Euro zusätzlich in die Wahlkampf-Kasse brachten;
  • den Kandidatinnen und Kandidaten unserer Partei, den Gewählten ebenso wie denen, die dieses Mal den Sprung in die Parlamente noch nicht schafften;
  • den Arbeitspartnern im Wahlkampf, vor allem den Berliner Agenturen DIG/TRIALON und MediaService;
  • den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Partei DIE LINKE und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Fraktionen, die ehrenamtliche Wahlkampfaktivistinnen und -aktivisten waren;
  • den Mitgliedern des Bundeswahlbüros;
  • den Genossinnen und Genossen im Berliner Karl-Liebknecht-Haus, in der Bundesgeschäftsstelle und im Wahlquartier, darunter zahlreiche Praktikantinnen und Praktikanten und weitere zeitweilige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Glückwünsche und Dank sagte der Vorstand den beiden Spitzenkandidaten der Partei, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, sowie vielen weiteren Genossinnen und Genossen, die in den Bundestag oder in die Landtage von Brandenburg und Schleswig-Holstein gewählt wurden. Dank galt der Chefin unseres zentralen Wahlquartiers, Claudia Gohde, und das Dankeschön, das mir als Bundeswahlkampfleiter gesagt wurde, gebe ich gern weiter an das gesamte Bundeswahlbüro und die Wahlkampfleitung. Mit viel Beifall begrüßte der Parteivorstand die beiden Spitzenkandidatinnen der LINKEN aus Brandenburg und Schleswig-Holstein, Kerstin Kaiser und Antje Jansen, sowie die Landesvorsitzenden Thomas Nord und Cornelia Möhring.

Es ist nach dem so genannten Superwahljahr 2009 gewiss keine Übertreibung festzustellen, dass DIE LINKE selbst die kühnsten wahlpolitischen Prognosen bei Konstituierung der neuen Partei im Sommer 2007 übertroffen hat. Wir sind deutlich gestärkt im 17. Deutschen Bundestag und verfügen nunmehr über 12 Landtagsfraktionen, darunter sechs in westdeutschen Bundesländern. Das nächste Ziel für die gesamte Partei ist schon in Sicht: Die Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen. Klar ist für uns auch, dass angesichts des mit einer künftigen schwarz-gelben Bundesregierung drohenden Sozialabbaus der Bundesrat als mögliches Korrektiv wachsendes Gewicht erhält. Nicht zuletzt wird DIE LINKE auch eine verlässliche Partnerin des außerparlamentarischen Widerstandes gegen Sozialabbau und Kriegspolitik sein. Das "Erfolgsrezept" des Wahlkampfes, nämlich die inhaltliche Konzentration auf Fragen der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens, soll nun auch im politischen Alltag beibehalten werden – in den Parlamenten und außerhalb derselben.

Mit den Wahlen des Jahres 2009 findet die Phase der Parteibildung und der Etablierung der LINKEN ihren Abschluss. Die Gewinnung weiterer Mitglieder und der weitere Aufbau der Parteistrukturen stehen jetzt auf der Tagesordnung, damit die Parteientwicklung Schritt hält mit der gewonnenen parlamentarischen Stärke der LINKEN. Bei der Führung der Partei werden auf die gewählten Vorstände wachsende Ansprüche und noch mehr Verantwortung zukommen.

Letztmalig schreibe ich die Sofortinformation auch als Bundeswahlkampfleiter der Partei. In dieser Funktion danke ich auch hier noch einmal allen, die so engagiert unsere erfolgreichen Wahlkämpfe mit bestritten haben, ich danke für zahlreiche Ideen und Vorschläge und natürlich auch für Kritik (sofern diese sachlich begründet und formuliert war!). Es hat Spaß gemacht, im großen Parteikollektiv diese Wahlkämpfe zu führen, vor allem hat es uns gemeinsam Erfolg gebracht!

Mit solidarischen Grüßen

Dietmar Bartsch
Bundesgeschäftsführer