Beschluss 2010-21

Arbeitsgruppe finanzpolitisches Konzept

Beschluss des Parteivorstandes vom 3. Juli 2010

Die Fortsetzung der Arbeit der "Arbeitsgruppe finanzpolitisches Konzept" wird beschlossen.

(Arbeitsauftrag und personelle Zusammensetzung im Anhang)

Anhang

Der Parteivorstand beschließt Fortsetzung der Arbeit der "Arbeitsgruppe finanzpolitisches Konzept".

Der Arbeitsgruppe sollen von Seiten des Parteivorstandes angehören:

  • Heinz Bierbaum
  • Michael Schlecht
  • Axel Troost
  • Sahra Wagenknecht

Folgende Genossinnen und Genossen werden um Mitarbeit gebeten:

  • Barbara Höll MdB (für die Bundestagsfraktion)
  • Mike Huster MdL (für die finanzpolitischen Sprecher/innen aus den Ländern)
  • Manfred Sohn MdL (für die finanzpolitischen Sprecher/innen aus den Ländern)

Aufgabe für die Arbeitsgruppe ist die Überarbeitung des am 22. November 2008 beschlossenen Steuerkonzeptes.

Die Arbeitsgruppe soll außerdem ein konsistentes Ausgabetableau erstellen und hierbei auf die Vorarbeiten aus dem Sommer 2009 zurückgreifen.

Die Arbeitsgruppe soll ihre Ergebnisse spätestens auf der letzten Sitzung des Parteivorstandes im Jahr 2010 vorlegen.