Beschluss

Einberufung des Erfurter Parteitages

Beschluss des Parteivorstandes vom 21. bis 23. Mai 2011

1. Der Parteivorstand beschließt die Einberufung der 2. Tagung des Bundesparteitages zum 21. bis 23. Oktober 2011.

2. Der Beschluss zur Einberufung der 2. Tagung des 2. Parteitages wird den Delegierten mit beschließender Stimme sowie den Delegierten und Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt. Der Beschluss wird im Internet veröffentlicht.
Verantwortlich: Bundesgeschäftsführung.

3. Am 24. und 25. September findet das Frauenplenum des Parteitages (zusammen mit der Bundesfrauenkonferenz) in Magdeburg statt. Der Finanzplan des Frauenplenums ist im Finanzplan des Parteitages einzuplanen.
Verantwortlich: Bundesgeschäftsführung mit Gabi Ohler und Ulrike Zerhau.

4. Der Finanzplan für die 2. Tagung des 2. Parteitages ist dem Parteivorstand zur Sitzung am 4./5. September vorzulegen.
Verantwortlich: Bundesschatzmeister.

Einberufung der 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE

1. Der Parteivorstand beruft die 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 21., 22. und 23. Oktober 2011 nach Erfurt ein. Tagungsort ist die Messe Erfurt (Gothaer Straße 34 in 99094 Erfurt).

2. Der Parteivorstand schlägt für die 2. Tagung des 2. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:

  1. Eröffnung der 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE.
  2. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE.
  3. Berichte (Bundesausschuss, Bundestagsfraktion und Frauenplenum).
  4. Diskussion und Beschlussfassung zur Bundessatzung.
  5. Diskussion und Beschlussfassung zur Wahlordnung.
  6. Diskussion und Beschlussfassung zur Schiedsordnung.
  7. Diskussion und Beschlussfassung zur Ordnung für Mitgliederentscheide.
  8. Diskussion und Beschlussfassung zum Parteiprogramm der Partei DIE LINKE.
  9. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 2. Tagung des 2. Parteitages.
  10. Schlusswort.

3. Antragsschluss für die 2. Tagung des 2. Parteitages ist am Donnerstag, dem 8. September 2011. Antragsschluss für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist am Donnerstag, dem 6. Oktober 2011. Die Antragskommission bittet darum, Änderungsanträge bereits bis zum 22. September einzureichen. Anträge sind zu richten an:

DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefax: (030) 24 009 624
antragskommission@die-linke.de

4. Das Frauenplenum des Parteitages findet am 25. September 2011 im Kontext der Bundesfrauenkonferenz in Magdeburg mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Eröffnung des Frauenplenums.
  2. Vorstellung des Leitantrages zum Programm durch Gesine Lötzsch, Vorsitzende.
  3. Debatte und Abstimmung über Anträge zum Leitantrag.
  4. Vorstellung des Leitantrages zur Satzung durch Brigitte Ostmeyer, Koordinatorin der Satzungskommission.
  5. Debatte und Abstimmung über Anträge zum Leitantrag.
  6. Weitere Anträge.

5. Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der 2. Tagung des 2. Parteitages wird den Delegierten und den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt.