Beschluss

Teilnahme der Partei DIE LINKE an der 6. EL-Sommer-Universität in Trevi, Umbrien, Italien

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 16. Mai 2011

1. Der EL-Vorstand hat in seiner Arbeitsplanung 2011 die Durchführung der 6. EL Sommer- Universität (EL-SU) beschlossen. Seit der ersten Auflage der EL-SU im Jahr 2006 stellt die an wechselnden Orten stattfindende Veranstaltung mit rund 250 TeilnehmerInnen aus den EL-Parteien einen Höhepunkt im politischen Kalender der EL dar. Die Partei der Kommunistischen Neugründung (Rifondazione Comunista) wird Gastgeberin der 6. EL-SU sein und in Zusammenarbeit mit der EL und dem europäischen Stiftungsverbund transform! ein mehrtägiges Programm aus Vorträgen, Podien, gemeinschaftlichen Diskussionen und Kultur organisieren. Ziel der Universität ist es, Basisaktivistinnen und -aktivisten der EL-Parteien vor allem politische Bildung und / bzw. Weiterbildung, in Form von seminaristischer Bezugnahme auf aktuelle Politikentscheidungsprozesse zu zentralen politischen Themenstellungen zu ermöglichen. Darüber hinaus sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer miteinander ins Gespräch kommen, wie wir die EL gemeinsam entwickeln – auch und gerade im Hinblick auf die unterschiedlichen Sichtweisen und Erwartungshaltungen auf bzw. an dieses neue politische Subjekt in der politischen Landschaft der EU.

2. Der PV unterstützt die Teilnahme von 15-16 AktivistInnen der LINKEN bei der 6. EL-SU bei Trevi, sowie die Teilnahme von zwei geladenen ReferentInnen und zwei MitarbeiterInnen. In Absprache mit den Organisatoren der Sommeruniversität, zu deren Unterstützung. Die Delegation der LINKEN soll junge Menschen aus den jugendpolitischen Strukturen sowie Aktivistinnen und Aktivisten aus den Landesverbänden der LINKEN umfassen. Die Auswahl der Teilnehmer/innen erfolgt durch die EL-Vorstandsmitglieder Claudia Haydt, Diether Dehm und Helmut Scholz mit der Bundesgeschäftsführung - auf Grundlage einer von den Bereichen Politische Bildung und Internationale Politik erarbeiteten Vorlage. Die Kosten für Flug, Transfer, Unterbringung und Verpflegung werden sich auf circa € 7.500 (2010: 9000 € lt. Plan) belaufen. Die Teilnehmer/innen werden einen Teil der Kosten durch einen zu leistenden Sockelbetrag von € 150 auffangen. Um auch kleineren EL-Parteien die Teilnahme an der EL-SU zu ermöglichen, unterstützen wir einzelne TeilnehmerInnen in Absprache mit dem EL-Vorstandsmitgliedern der LINKEN und dem EL-Büro in Brüssel mit insgesamt € 2.500.