Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden PV am 11. April 2011

Liebe Genossinnen und Genossen, in der aktuellen Verständigung tauschte sich der Geschäftsführende Parteivorstand zunächst über die Ergebnisse der Parteitage bzw. Vertreterversammlungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern aus. In beiden Ländern sind die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die Landtagswahlen im September 2011 gewählt worden. Außerdem beschäftigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand mit dem Stand der Wahlkampfvorbereitungen in Bremen.

Ausführlich und sehr kritisch diskutierte der Geschäftsführende Parteivorstand über die derzeitige Situation der Partei. Er kam übereinstimmend zu dem Schluss, dass Personaldebatten wenig hilfreich sind. Wir müssen über Inhalte diskutieren und ganz klar sagen, wofür DIE LINKE steht und wozu sie gebraucht wird. Unsere Kernthemen bleiben die soziale Gerechtigkeit, der Frieden und die demokratische Erneuerung. Die Parteiführung wird sich darüber in den kommenden Wochen umfassend mit Genossinnen und Genossen austauschen. Die Parteivorsitzenden haben für den 2. Mai die Landesprecherinnen, Landessprecher und Landesvorsitzenden, die Fraktionsvorsitzenden und Vertreter des Bundesausschusses zu einer gemeinsamen Beratung mit dem Geschäftsführenden Parteivorstand eingeladen. Außerdem wird Gesine Lötzsch am 6. Mai Gast bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz sein, und am 7. Mai nimmt Klaus Ernst an der Beratung des Bundesausschusses teil.

Der Geschäftsführende Parteivorstand beschäftigte sich auch mit dem Brief von etwa 50 Kreisvorsitzenden als Reaktion auf die Verschiebung der ursprünglich für Juni 2011 geplanten Kreisvorsitzendenkonferenz. Der Geschäftsführende Parteivorstand war sich darüber einig, das Interesse an dieser Zusammenkunft und die Auswirkungen seiner Entscheidung unterschätzt zu haben. Er revidierte den entsprechenden Beschluss dahingehend, noch vor der Sommerpause eine Veranstaltung mit den Kreisvorsitzenden durchzuführen, um über Zukunftsfragen zu diskutieren. Darüber hinaus verständigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand darauf, zukünftig regelmäßige Treffen mit den Kreisvorsitzenden zu organisieren.

Auf der Grundlage von ausführlichen Informationen des Bundesschatzmeisters erörterte der Geschäftsführende Parteivorstand Einsparpotentiale im aktuellen Finanzplan.

Darüber hinaus beschloss der Geschäftsführende Parteivorstand, am 27. August 2011 in Hannover eine Kommunalpolitische Konferenz durchzuführen. Für DIE LINKE sind Kommunen nicht nur Verwaltungs-, sondern auch Gestaltungsebenen. In der Konferenz wird es vor allem darum gehen, wie dafür die notwendigen politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden können.

DIE LINKE wird sich am 33. Evangelischen Kirchentages vom 1. bis 5. Juni in Dresden beteiligen. Mit der Gesamtkoordination aller Aktivitäten der Partei haben die Parteivorsitzenden Genossen Bodo Ramelow beauftragt.

Caren Lay berichtete über ein Treffen der Bundesgeschäftsführung mit den innerparteilichen Zusammenschlüssen am 9. April. Auch dort wurde über die aktuelle Lage der Partei gesprochen und gefordert, keine Personaldebatte, sondern eine Strategiedebatte zu führen. Außerdem wurde für die noch anstehenden Wahlen dieses Jahres eine breite Unterstützung zugesagt.

Mit solidarischen Grüßen
Caren Lay und Werner Dreibus