Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden PV am 16. Mai 2011

Liebe Genossinnen und Genossen, in der aktuellen Verständigung nahm der Geschäftsführende Parteivorstand zunächst die Ergebnisse des Landesrates in Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis. Drei Stunden lang hatten die Delegierten am Sonntag, dem 15. Mai, über die Position der LINKEN zum Landeshaushalt der Minderheitsregierung von SPD und Grünen diskutiert. Am Ende der Diskussion waren sich die Delegierten einig, dem Landeshaushalt nicht zuzustimmen. Mehrheitlich votierten sie dafür, sich bei der Abstimmung zu enthalten.

Gesine Lötzsch informierte über ihren Austausch mit Kreisvorsitzenden in Sachsen-Anhalt und in Nordrhein-Westfalen in Vorbereitung der bundesweiten Kreisvorsitzendenkonferenz, die am 26. Juni in Hannover stattfinden wird. Die Treffen am Samstag, dem 14. Mai, in Magdeburg und Bochum dienten in erster Linie dem Austausch der gegenseitigen Erwartungen an diese Konferenz.

Außerdem berichtete Gesine Lötzsch über ihren Besuch und ihren Auftritt auf dem Bundeskongress des parteinahen Studierendenverbandes DIE LINKE.SDS am 16. Mai in Hannover. Dort hatten sich viele engagierte Studentinnen und Studenten unter anderem über die wichtigsten Themen und Aktionen der kommenden Monate ausgetauscht – auch über die eventuelle Notwendigkeit eines neuerlichen Bildungsstreiks im Herbst dieses Jahres.

Heinz Bierbaum hatte als Mitglied der AG Strategie beim Parteivorstand am Samstag, dem 14. Mai, an einem Treffen in Bremen teilgenommen, auf dem erste Absprachen in Vorbereitung der Strategiekonferenz der Landesvorstände am 9. Juli in Potsdam im Mittelpunkt standen. In konstruktiver Atmosphäre gab es konkrete Verabredungen zur Struktur, zum Ablauf und zu den Zielen der Konferenz.

Ulrich Maurer unterrichtete den Geschäftsführenden Parteivorstand darüber, dass sich die Bundestagsfraktion DIE LINKE am UZ-Pressefest, das vom 24. bis 26. Juni in Dortmund stattfinden wird, mit einer Veranstaltung "Fraktion vor Ort" beteiligen wird.

Auf der Tagesordnung der Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes stand auch der Finanzplan für das Jahr 2011. Die dem Parteivorstand im März 2011 vorgelegte Planung war noch einmal überarbeitet worden, um zusätzlichen finanziellen Handlungsspielraum, zum Beispiel für weitere Mittelzuweisungen an den Zentralen Wahlkampffonds, zu erhalten. Die Mitglieder des Geschäftsführenden Parteivorstandes verständigten sich auf einen Vorschlag, den sie dem Parteivorstand in seiner nächsten Sitzung zur Entscheidung vorlegen wollen.

Der Geschäftsführende Parteivorstand diskutierte den Entwurf der Tagesordnung für die Parteivorstandssitzung vom 21. bis zum 23. Mai, und verständigte sich darüber, wie viel Zeit den Diskussionen zu einer neuen Satzung der Partei und zum Leitantrag für den Programmparteitag jeweils eingeräumt wird. Darüber hinaus werden auf der Parteivorstandssitzung auch Vorlagen zur Einberufung des Parteitages in Erfurt und zum Delegiertenschlüssel ab 2012 auf der Tagesordnung stehen.

Gesine Lötzsch wird an der Eröffnung eines Gedenk-Kolloquiums für den im Januar 1945 von den Nazis im KZ Dora (Nordhausen) ermordeten Antifaschisten Albert Kuntz teilnehmen. Die Einladung zu dem Kolloquium wurde von dessen Sohn Leo Kuntz und der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora ausgesprochen. Albert Kuntz hat auf Veranlassung Ernst Thälmanns als Organisationssekretär der KPD-Bezirksleitung Berlin-Brandenburg-Lausitz-Grenzmark im Berliner Karl-Liebknecht-Haus geholfen, das Rote Berlin gegen die Nazis zu verteidigen. Das Kolloquium findet am 28. Mai von 10 bis 14 Uhr im Seminarraum 1 des ND-Gebäudes am Franz-Mehring-Platz 1 in Berlin statt.

Außerdem beschloss der Geschäftsführende Parteivorstand, die 6. Sommeruniversität der Europäischen Linken im italienischen Trevi, Umbrien, finanziell zu unterstützen. Seit der ersten Auflage dieser Sommeruniversität im Jahr 2006 ist die an wechselnden Orten stattfindende Veranstaltung mit rund 250 Teilnehmern aus den EL-Parteien einer der Höhepunkte im politischen Kalender der Europäischen Linken. Gastgeberin der 6. EL-Sommeruniversität wird die Partei der Kommunistischen Neugründung, die Rifondazione Comunista, sein. Ziel der Universität ist es, Basisaktivistinnen und -aktivisten der EL-Parteien vor allem politische Bildung und Weiterbildung mit Blick auf aktuelle Entscheidungsprozesse in zentralen politischen Fragen zu ermöglichen.

Mit solidarischen Grüßen
Werner Dreibus