Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden PV am 18. Juli 2011

Liebe Genossinnen und Genossen, in der aktuellen Verständigung informierte Werner Dreibus zunächst über die Ergebnisse des Landesparteitages in Baden-Württemberg, der am Wochenende in Stuttgart stattgefunden hatte. Der Geschäftsführende Landesvorstand wurde – bis auf eine Genossin, die nicht wieder angetreten ist – mit sehr hohen Stimmergebnissen wiedergewählt.

Des Weiteren berichtete die Bundesgeschäftsführung von einem Gespräch der Veranstalter des Festes der Linken, zu dem die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch eingeladen hatte. Geplant ist das Fest am 16. und 17. Juni erneut - mit Änderungen in der konzeptionellen Ausgestaltung - in der Berliner Kulturbrauerei durchzuführen.

Noch in dieser Woche schreiben Caren Lay und Werner Dreibus einen Brief an die Landesverbände, in dem sie um Wahlkampfunterstützung für Mecklenburg-Vorpommern (Landtagswahl am 4. September), für Niedersachsen (Kommunalwahl am 11. September) und für Berlin (Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2012) bitten werden.

Der Geschäftsführende Parteivorstand unterstützt Spendenaufrufe, um die Hungersnot in Ostafrika zu lindern, und regt an, entsprechende Informationen auf der Seite www.die-linke.de zu veröffentlichen.

Der Geschäftsführende Parteivorstand verständigte sich darauf, eine Demonstration, die am 10. September 2011 in Berlin stattfindet, finanziell zu unterstützen. Das Bündnis "Freiheit statt Angst" ruft traditionell zu dieser Demonstration für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet auf. Der Geschäftsführende Parteivorstand bittet Genossinnen und Genossen, sich daran zu beteiligen.

Caren Lay und Werner Dreibus informierten den Geschäftsführenden Parteivorstand über den aktuellen Stand der Umsetzung eines Parteitagsantrages der BAG Rote Reporter, ein Mitgliedermagazin zu entwickeln. Dazu wird eine Projektgruppe eingesetzt.

Der Geschäftsführende Parteivorstand stimmte dem Antrag zu, sich finanziell am Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg anlässlich des Tages der Erinnerung und Mahnung am 11. September 2012 am Berliner Lustgarten zu beteiligen.

Der Bereich Kampagnen und Parteientwicklung in der Bundesgeschäftsstelle hat eine Dokumentation der Kreisvorsitzendenkonferenz, die am 26. Juni 2011 in Hannover stattfand, vorgelegt. Diese Zusammenstellung umfasst die Protokolle, Mitschriften und Abschriften aus den Arbeitsforen. Sie wird den Kreisverbänden zur Verfügung gestellt. Der Parteivorstand wird sich in seiner Septembersitzung über eine Kreisvorsitzendenkonferenz im Jahr 2012 verständigen.

Mit solidarischen Grüßen

Caren Lay und Werner Dreibus