Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden PV am 19. Dezember 2011

Liebe Genossinnen und Genossen, in der aktuell-politischen Verständigung nahm der Geschäftsführende Parteivorstand zunächst das Ergebnis des Mitgliederentscheids 2011 mit einer sehr hohen Zustimmung zum Parteiprogramm zur Kenntnis.

Es wurden 32.728 Ja-Stimmen, das entspricht 95,81 Prozent, für das neue Parteiprogramm abgegeben. Es gab 668 Nein-Stimmen (1,96 Prozent) und 764 Enthaltungen (2,24 Prozent). 39 Stimmen waren ungültig. Insgesamt haben sich 34.199 von 69.886 Mitgliedern an dem Mitgliederentscheid beteiligt, das entspricht 48,86 Prozent. Die Zustimmung von 96,9 Prozent der Delegierten auf dem Erfurter Parteitag und von nunmehr 95,81 Prozent der Mitglieder ist ein gutes Signal für die Zukunft. Der Geschäftsführende Parteivorstand bedankte sich bei allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, die den Mitgliederentscheid mit organisiert und am Sonntag, dem 18. Dezember, bei der Auszählung geholfen haben.

Dem GfPV lagen ein Antrag aus dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern zur Prüfung nach § 2(6) der Ordnung für Mitgliederentscheide sowie weitere Anträge auf Mitgliederentscheid zum Parteivorsitz aus den Landesverbänden Sachsen, Schleswig-Holstein und aus den Kreisverbänden Kyffhäuserkreis, Stade, Ostprignitz-Ruppin und Salzlandkreis vor.

Dazu wurde festgehalten:

1. Der GfPV wird das Thema in seiner Sitzung am 12. Januar 2012 um 17 Uhr vor dem Hintergrund des beauftragten Rechtsgutachtens beraten und bleibt damit in der Vierwochenfrist.
2. Der GfPV gibt den Antragstellerinnen und Antragstellern den Hinweis, dass es für die Beratung des Parteivorstandes hilfreich wäre, wenn die Antragsteller/innen sich auf einen gemeinsamen Antragstext durch Beschlusslage verständigen würden.

Darüber hinaus hat der Geschäftsführende Parteivorstand ein Rechtsgutachten bei einem Parteienrechtler in Auftrag gegeben, um offene Fragen der Durchführung eines solchen Mitgliederentscheides zu klären.

Im Anschluss stand die Vorbereitung der Parteivorstandssitzung am 21. und 22. Januar 2012 auf der Tagesordnung. Zu den Hauptthemen, mit denen sich der Vorstand neben der Diskussion aktueller gesellschaftspolitischer Fragen beschäftigen wird, gehören unter anderem die Kulturpolitik der LINKEN und die Mietenpolitik.

Der Geschäftsführende Parteivorstand benannte in seiner Beratung des Weiteren ein Redaktionsteam, das unter Leitung der profilierten Journalistin und Buchautorin Kathrin Gerlof die Arbeit an einem neuen Mitgliedermagazin aufnehmen wird. Die Länder sind eingeladen, "Korrespondenten" zu bestimmen, die aus den Landesverbänden zuarbeiten werden. Nachdem der Geschäftsführende Parteivorstand die Mitglieder der Partei DIE LINKE bereits aufgerufen hat, sich an den Protesten gegen die für Februar 2012 in Dresden geplanten Naziaufmärsche zu beteiligen, beschloss er nun zusätzlich die finanzielle Unterstützung dieser Proteste.

Der Geschäftsführende Parteivorstand stimmte zudem der Beteiligung der LINKEN an der Messe YOU im Juni 2012 mit einem Messestand zu. Die YOU ist als größte Jugendmesse Europas für DIE LINKE ein wichtiger Termin für ihre Eigenpräsentation und für die Vermittlung linker Positionen vor allem an junge Menschen. Diese Gelegenheit wird die Partei gemeinsam mit dem Jugendverband linksjugend ['solid] und der Bundestagsfraktion DIE LINKE wahrnehmen.

Ebenfalls gemeinsam mit der Bundestagsfraktion lädt DIE LINKE zum "Politischen Jahresauftakt" am 16. Januar 2012 ins "Kosmos" nach Berlin ein. Der Geschäftsführende Parteivorstand votierte einstimmig für eine entsprechende Vorlage. Das Motto der Veranstaltung ist dem Buch "Nachdenken über Christa T." von Christa Wolf entnommen: "Die Zukunft? Das ist das gründlich Andere."

Wir wünschen euch schöne und erholsame Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr

Solidarische Grüße

Caren Lay und Werner Dreibus