Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden PV am 20. Juni 2011

Liebe Genossinnen und Genossen, in der aktuellen Verständigung berichtete Gesine Lötzsch zunächst über die Anti-Nazi-Aktivitäten am Freitag, dem 17. Juni, bei der sich mehrere hundert Menschen in Berlin auf dem Rosa-Luxemburg-Platz unmittelbar vor dem Karl-Liebknecht-Haus versammelten, um einen Aufmarsch der neofaschistischen NPD zu verhindern. Drei Dutzend Nazis trafen sich schließlich an der Rückseite des Karl-Liebknecht-Hauses, unmittelbar neben dem Redaktionsgebäude der "jungen Welt". Auch von deren Dach wurde heftig gegen die Nazikundgebung protestiert, besonders lautstark, als der NPD-Vorsitzende Udo Voigt eine Rede hielt.

Gesine Lötzsch informierte dann über eine Matinee am 19. Juni in der Berliner Volksbühne, zu der die Linksfraktion im Bundestag anlässlich des 70. Jahrestages des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion eingeladen hatte. Etwa 400 Menschen waren dieser Einladung gefolgt und erlebten anderthalb Stunden der Würdigung und Erinnerung.

Danach stand die Vorbereitung der Parteivorstandssitzung am 2. und 3. Juli auf der Tagesordnung. Dort werden die Diskussion und Abstimmungen zu den Leitanträgen zum Parteiprogramm, zur Bundessatzung und zur Wahlordnung, Schiedsordnung und der Ordnung für Mitgliederentscheide im Mittelpunkt stehen.

Mit seiner Zustimmung zu der Vorlage, auf Empfehlung der Landesverbände eine ganze Reihe von Bewerberinnen in das Mentoringprogramm der Partei aufzunehmen, bestätigte der Parteivorstand das Ziel, im Rahmen einer systematischen und transparenten Personalentwicklung Angebote der Nachwuchsförderung aufzubauen und weiterzuentwickeln. Die entsprechenden Maßnahmen der Nachwuchsförderung sollen junge Menschen auf unterschiedlichem Wege fördern und für mögliche verantwortliche haupt- oder ehrenamtliche Funktionen qualifizieren. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die gezielte Förderung junger Frauen gelegt.

Im Anschluss begrüßte der Geschäftsführende Parteivorstand sechs der acht Mitglieder unserer Delegation im Europäischen Parlament sowie Oskar Lafontaine, Wolfgang Gehrcke und Renate Harcke als Vertreter der Internationalen Kommission zu einem gemeinsamen Austausch.

Als Ergebnis der Diskussion wurde eine engere Abstimmung zwischen Fachpolitikerinnen und -politikern in der Bundestagsfraktion, der Bundesgeschäftsstelle und unseren EP-Abgeordneten vereinbart. Die europäische Dimension muss in allen Politikfeldern mitgedacht werden. Der Vorschlag, eine Bilanz unserer Erfolge im Europäischen Parlament, konkreter Aktivitäten im Interesse der Menschen zusammenzustellen und über den Parteivorstand in die Partei zu kommunizieren, fand positive Resonanz. Verstärkt wollen sich der Parteivorstand und unsere EP-Delegation gemeinsame Themen setzen, was auch in der Vergangenheit, zum Beispiel bei der Dienstleistungsrichtlinie, erfolgreich war.

Mit solidarischen Grüßen

Caren Lay