Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden PV am 31. Oktober 2011

Liebe Genossinnen und Genossen, in der aktuellen Verständigung tauschte sich der Geschäftsführende Parteivorstand zunächst zu den Ergebnissen des Programmparteitages in Erfurt aus. Es war ein erfolgreicher Parteitag, auf dem nach einer kulturvollen, solidarischen Diskussion ein gutes, tragfähiges Grundsatzprogramm verabschiedet wurde. Die fast 1 400 Änderungsanträge zum Programmentwurf zeugten von einem großen Interesse, gemeinsam an diesem Programm mitzuwirken, auf dessen Grundlage unsere Partei in den kommenden Jahren arbeiten wird. Ein großes Dankeschön richtete der Geschäftsführende Parteivorstand an alle, die zum Gelingen des Parteitages beitrugen: Delegierte, Genossinnen und Genossen in den Arbeitsgremien, die zahlreichen Ehrenamtlichen, insbesondere die aus dem Landesverband Thüringen, und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Besonders hervorgehoben wurde die Leiterin des Organisationsbüros des Parteitages, Silke Bartsch, die zum ersten Mal den Parteitag in dieser Funktion organisiert hat.

Im Anschluss befasste sich der Parteivorstand mit den Vorbereitungen des Mitgliederentscheids zum Parteiprogramm. Der Versand der Abstimmungsunterlagen beginnt am 14. November 2011. Alle Genossinnen und Genossen erhalten von der Bundesgeschäftsstelle neben dem Abstimmungsschein auch konkrete Hinweise zur Abstimmung. Im diesem Zusammenhang benannte der Geschäftsführende Parteivorstand gemäß § 4 (4) der Ordnung für Mitgliederentscheide in Abstimmung mit den Landesverbänden eine Abstimmungskommission.

Auf der Tagesordnung des Geschäftsführenden Parteivorstandes stand auch eine Verständigung zu den Themen auf der nächsten Parteivorstandssitzung am 19./20. November. Breiten Raum wird dort die Auswertung des Wahljahres 2011 und des Programmparteitages in Erfurt einnehmen. Geplant ist darüber hinaus, Vertreter der Occupy-Bewegung einzuladen, mit der uns viele Gemeinsamkeiten verbinden.

Außerdem beschloss der Geschäftsführende Parteivorstand, finanzielle Mittel für die Veröffentlichung der Parteitagsreden von Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine in einer ND-Sonderbeilage zur Verfügung zu stellen, um auch damit dem großen Interesse an den Diskussionen um unser Grundsatzprogramm Rechnung zu tragen.

Mit solidarischen Grüßen

Caren Lay und Werner Dreibus