Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden PV am 4. April 2011

Liebe Genossinnen und Genossen, in der aktuellen Verständigung ging es zunächst um die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. In einer sachlichen, kontroversen Debatte wurden unterschiedliche Positionen ausgetauscht. Einigkeit bestand bei allen Unterschieden darin, dass es zum einen darum gehen muss, unsere inhaltlichen Themen wieder stärker in den Vordergrund zu stellen und in der politischen Debatte zu platzieren. Ökologische Themen haben an enormer Bedeutung gewonnen.

Für DIE LINKE geht es darum, unsere Kompetenzen in diesem Bereich auszubauen, unsere Forderungen konzeptionell zu untersetzen und mit unseren sozialen und friedenspolitischen Forderungen zu verbinden. Der Geschäftsführende Parteivorstand beschloss, gemeinsam mit den Landesvorsitzenden bzw. Landessprecher/-innen und den Gliederungen der Partei eine breite Diskussion über Konsequenzen aus den Wahlergebnissen und Folgerungen für die zukünftige Politik der Partei zu führen. Die AG Strategie des Parteivorstandes wird beauftragt, die Debatte für die nächsten Sitzungen des Parteivorstandes vorzubereiten.

Der Geschäftsführende Parteivorstand wird in seiner nächsten Sitzung einen Aufruf zum 1. Mai 2011 verabschieden. Der Geschäftsführende Parteivorstand ruft alle Mitglieder und Sympathisanten/innen auf, sich an den 1. Mai Aktivitäten zu beteiligen. Breit verteilt werden kann am 1. Mai zudem die Zeitung der AG Betrieb & Gewerkschaft, in der unter anderem ein Interview mit Michael Sommer erscheinen wird. Darüber hinaus stehen die Zeitung der Bundestagsfraktion KLAR und ein eigens für den 1. Mai 2011 produziertes Plakat zur Verfügung.

Der Geschäftsführende Parteivorstand beschäftigte sich auch mit möglichen Terminen für den Bundesparteitag 2012. Der Parteitag wird im April oder Mai an einem zentralen Ort in Westdeutschland stattfinden wird.

Mit seiner Zustimmung zu der Vorlage Präsenz auf den Pressefesten der PCP "Festa do Avante 2011", der PCF "Fête de l´Humanité" und dem Pressefest der "Volksstimme" in Wien bekräftigte der Geschäftsführende Parteivorstand die Fortsetzung der Teilnahme der Partei DIE LINKE an den Presse- und Parteifesten der Portugiesischen KP, der Französischen KP und der KP Österreichs auch im Jahr 2011.

Der Geschäftsführende Parteivorstand verständigte sich darauf, einem Vorschlag der Internationalen Kommission des Parteivorstandes zu folgen und zur 2. Sitzung des 2. Parteitages 21. bis 23. Oktober in Erfurt vom 21. bis zum 23. Oktober 2011 auch internationale Gäste einzuladen.

Die Mitglieder des Geschäftsführenden Parteivorstandes stimmten dem Antrag zu, das Steuerkonzept der Partei als Broschüre in einer Auflage von 1 000 Exemplaren zu drucken und den Geschäftsstellen zur Verfügung zu stellen.

Die eigentlich für Juni 2011 geplante Kreisvorsitzendenkonferenz kann nicht zu diesem Termin stattfinden, weil sich keine geeigneten Räume zu akzeptablen Preisen gefunden haben. Der Geschäftsführende Parteivorstand beschloss, die Konferenz auf einen Termin im ersten Quartal 2012 zu verschieben, sie dann auch für die Vorbereitung des Bundesparteitages im Mai und der Wahlkämpfe 2013 sowie für das Projekt LINKE 2020 zu nutzen.

Der Geschäftsführende Parteivorsand verabschiedete einen aktualisierten Aufruf für die Ostermärsche 2011. Die Veränderungen waren durch die Entwicklungen in Libyen notwendig geworden.

Mit solidarischen Grüßen

Caren Lay und Werner Dreibus