Beschluss-Nr.: 2013/80

Einberufung des Dresdner Parteitages

Beschluss des Parteivorstandes vom 9. und 10. Februar 2013

Der Parteivorstand beruft die 2. Tagung des 3. Parteitages mit dem anhängenden Beschluss ein.

Einberufung der 2. Tagung des 3. Parteitages der Partei DIE LINKE

1. Der Parteivorstand beruft mit Beschluss vom 9. und 10. Februar 2013 die 2. Tagung des 3. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 14., 15. und 16. Juni 2013 nach Dresden ein. Tagungsort ist das MARITIM, Hotel & Internationales Congress Center (ICC), Ostra-Ufer 2, Devrientstraße 10-12, 01067 Dresden. Der Parteitag beginnt am 14. Juni um 13 Uhr und endet am 16. Juni um 14 Uhr.

2. Der Parteivorstand schlägt für die 2. Tagung des 3. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:

  1. Eröffnung der 2. Tagung des 3. Parteitages der Partei DIE LINKE.
  2. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE.
  3. Generaldebatte
  4. Aussprache und Beschlussfassung zum Bundestagswahlprogramm
  5. Satzungsänderungen
  6. Berichte an den Parteitag
  7. Wahlen

    • der Bundesschiedskommission
    • der Bundesfinanzrevisionskommission

  8. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 2. Tagung des 3. Parteitages.
  9. Schlusswort.

3. Antragsschluss für die 2. Tagung des 3. Parteitages ist am Donnerstag, dem 2. Mai 2013. Antragsschluss für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist am Donnerstag, dem 30. Mai 2013. Anträge sind zu richten an:

DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefax: (030) 24 009 624
antragskommission@die-linke.de

Alle noch nicht behandelten Satzungsanträge müssen nicht erneut eingereicht werden, weil sie vom Göttinger Parteitag an den Parteitag 2013 überwiesen wurden. Für alle neuen Satzungsanträge ist der Antragsschluss am 2. Mai 2013.

4. Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Mitglieder, die ihre Kandidatur für auf dem Parteitag zu wählende Kommissionen vorab öffentlich machen wollen, können bis zum 31. Mai 2013 einen Text (max. 2.000 Zeichen, einschließlich Leerzeichen) und ein Foto einreichen an

DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefax: (030) 24 009 310
bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de

Die Veröffentlichung erfolgt im Internet unter www.die-linke.de, im Newsletter des Parteivorstandes und in den Delegiertenunterlagen zum Parteitag, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertretern übergeben werden. Während des Parteitages werden Kandidaturen durch Aushang im Foyer des Tagungsgebäudes öffentlich gemacht. Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden.

5. Das Frauenplenum des Parteitages findet im Rahmen des Parteitages am Freitag, dem 14. Juni 2012, ab 19.00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Eröffnung des Frauenplenums
  2. Vorstellung des Leitantrages
  3. Debatte und Abstimmung über Anträge zum Leitantrag
  4. Vorstellung der Vorschläge für Satzungsänderungen
  5. Debatte und Abstimmung über Anträge zur Satzung
  6. Weitere Anträge

6. Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der 2. Tagung des 3. Parteitages wird den Delegierten und den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt.