Beschluss-Nr.: 2012/11

Konferenz linker AmtsträgerInnen aus kommunalen Verwaltungen mit anschließendem Empfang

Beschluss des Parteivorstandes vom 24. Juni 2012

1. Der Parteivorstand führt am 03.11.2012 ein Treffen mit kommunalen Amtsträgerinnen und Amtsträgern mit anschließendem Empfang durch.

2. Das Konzept wird bestätigt (Anlage).

3. Der Finanzplan wird bestätigt.

Anlage: Konzept

Veranstalter: Parteivorstand DIE LINKE

Veranstaltungsort: Berlin (Location wird nachgereicht, es liegen drei Optionen innerhalb des Finanzrahmens vor, können aber erst nach der PV -I Sitzung entschieden werden)

Teilnehmende: ca. 100 Personen -I Landrätinnen und Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Beigeordnete, Dezernentinnen und Dezernenten, Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte sowie Leiterinnen und Leiter von Ämtern bzw. Verwaltungsgemeinschaften, Ministerinnen und Minister sowie wenige weitere Gäste mit kommunalpolitischen Funktionen auf Bundes- und Länderebene.

Anliegen: 291 Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei DIE LINKE sind in ein kommunales Verwaltungsamt gewählt worden -I davon 76 kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte. Ihre Arbeit wird von den Wählerinnen und Wählern honoriert, wie die jüngsten Kommunalwahlen gezeigt haben. Sie leisten damit einen unersetzlichen Beitrag für DIE LINKE. Das verdient die Anerkennung des Parteivorstandes.

Mit der Veranstaltung "Treffen linker Amtsträger/innen in kommunalen Verwaltungen 2012" soll der Erfahrungsaustausch mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Beigeordneten, Dezernentinnen und Dezernenten, Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträten sowie Leiterinnen und Leitern von Ämtern bzw. Verwaltungsgemeinschaften, Ministerinnen und Ministern, fortgesetzt und eine Anerkennung ihrer Arbeit ausgesprochen werden.

Ein Treffen mit Workshops wird den Erfahrungsaustausch inhaltlich untermauern.

Geplant ist ein Treffen mit Möglichkeiten für Gespräche und Erfahrungsaustausch in Workshops zum Thema "Kommunalisierung, Rekommunalisierung -I gegen Privatisierung" als auch in lockerer Atmosphäre beim abendlichen Empfang. Obgleich die Veranstaltung an die bisherigen Bürgermeisterkonferenzen anknüpft, wird ganz bewusst auf einen reinen "Konferenzstil" verzichtet.

Diese Treffen erfreuen sich seit 2006 großer Beliebtheit und sollen in den Folgejahren fortgesetzt werden.

Ablauf:

11.30 Uhr
Aufeinander-Zugehen, Anmeldung der Teilnehmenden

12.00 Uhr
Begrüßung durch die Parteivorsitzenden bzw. den Bundesgeschäftsführer

12.10 Uhr
Kommunalisierung/Rekommunalisierung schaffen bürgerbewegte und zukunftsfähige Kommunen (N.N.)

12.30 Uhr
Kommunalisierung/Rekommunalisierung und neue Bedarfe in der Infrastrukturentwicklung (N.N.)

13.00 Uhr
Kommunalisierung/Rekommunalisierung - Möglichkeiten der Finanzierung (N.N.)

13.30 Uhr
Diskussion

14.30 Uhr
Pause

15.00 Uhr
Diskussion in Workshops

Workshop I
Chancen der Kommunalisierung/Rekommunalisierung im ländlichen Raum
interkommunale Zusammenarbeit

Workshop II
Kommunalisierung/Rekommunalisierung mit und durch Bürger/innen
Stadtwerke, Genossenschaften, Beteiligungsmodelle, Beiräte

Workshop III
Mein Stadtwerk macht Gewinn
Sollen Stadtwerke Gewinne erwirtschaften? Wofür sollen Gewinne verwendet werden (Modelle der Quersubventionen)?

Workshop IV
Kommunale Wertstofftonne sichern
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Beispiel Berlin

17.30 Uhr
Auslobung "Kommunaler Initiativpreis"

18.00 - 21.00 Uhr
Empfang mit kleinem künstlerischem Programm