Sofortinformation - Telefonkonferenz des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 2. September 2013

Liebe Genossinnen und Genossen, in seiner Beratung am Montag, dem 2. September 2013 verständigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand zunächst zu aktuellen Fragen. Das TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück wurde als mehr oder minder unentschieden bewertet.

Zur Situation in Syrien hat sich DIE LINKE klar positioniert (siehe verschiedene Pressemitteilungen zu diesem Thema an die Öffentlichkeit gegangen. Weitere Materialien zu diesem Thema stehen im Shop.

Für den Parteikonvent "100 Prozent sozial" am 9. September wurde über den Ablauf informiert. Die Veranstaltung findet von 12.00 bis 15.00 Uhr im Berliner Umweltforum (Pufendorfstr. 11 in Berlin-Friedrichshain) statt. Es soll Reden von Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht geben. Die Veranstaltung wird von Dietmar Bartsch moderiert. Eine aktualisierte Einladung wird in den nächsten Tagen verschickt.

Zum aktuellen Stand im Bündnis UmFairteilen wurde informiert, dass DIE LINKE in der vergangenen Woche weitere 3.500 Unterschriften an das Bündnis übergeben hat. Insbesondere nach Erscheinen des Mitgliedermagazins wurden zahlreiche Einzel-Listen von Mitgliedern eingesandt. DIE LINKE mobilisiert für die Demonstrationen am 14. September um 11.30 Uhr in Bochum.

Der Geschäftsführende Parteivorstand gratuliert recht herzlich dem alten und neuen Oberbürgermeister von Halberstadt, Andreas Henke, der am vergangenen Wochenende mit souveränen 53,6 Prozent gegen drei Mitbewerber im ersten Wahlgang sein Amt verteidigen konnte. In der Oberbürgermeisterwahl Hoyerswerda konnte kein Kandidat die notwendige absolute Mehrheit erreichen. Der Kandidat der LINKEN Ralph Büchner erreichte 20,3 Prozent und wird an der Stichwahl am 22. September teilnehmen.

DIE LINKE. Sachsen wählte auf ihrem Landesparteitag am Wochenende einen neuen Landesvorstand. Der Geschäftsführende Parteivorstand gratuliert Rico Gebhardt zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender sowie dem kompletten Landesvorstand. Inhaltlich setzte der Landesparteitag mit wirtschaftspolitischen Leitlinien sowie einer Friedensresolution Schwerpunkte.

Mit solidarischen Grüßen

Matthias Höhn