Sofortinformation - Telefonkonferenz des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 11. März 2013

Liebe Genossinnen und Genossen, in seiner Telefonkonferenz am Montag, dem 11. März 2013, verständigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand zunächst zu den Veranstaltungen, Regionalkonferenzen und Vertreter/innen-Versammlungen am Wochenende.

Die Regionalkonferenzen zur Diskussion des Entwurfs des Bundestagswahlprogramms in Berlin und Nürnberg waren beide sehr konstruktiv und erfolgreich – vielfältige Hinweise, Anmerkungen und Ergänzungen wurden benannt und werden in die weitere Bearbeitung des Wahlprogrammentwurfs einfließen. Der Geschäftsführende Parteivorstand verständigte sich zu einzelnen Anmerkungen und zum weiteren Ablauf der Debatte – am Gründonnerstag wird den Parteivorstandsmitgliedern ein überarbeiteter Entwurf als Arbeitsgrundlage für die Sitzung des Parteivorstandes im April zugesandt.

Der Geschäftsführende Parteivorstand diskutierte die Aktivitäten der Partei zum 10. Jahrestag der Agenda 2010 diesen Donnerstag, den 14. März. Die Kreisverbände haben ein Infopaket mit Musterpressemitteilung, Verteilmaterial und Hintergrundinformationen bekommen – der Geschäftsführende Parteivorstand bittet, diese Materialien für regionale Aktivitäten zu nutzen. Zudem werden die Vorsitzenden zusammen mit Gregor Gysi und Dagmar Enkelmann eine Pressekonferenz zur Bilanz und zur Vorstellung einer Agenda sozial machen. Am Tag selber finden sowohl in Brüssel als auch in Berlin öffentlichkeitswirksame Aktivitäten statt. Diese werden mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit begleitet.

Bernd Riexinger berichtete von der Auftaktkonferenz der Kampagne der IG Metall Jugend "Revolution Bildung". Hier hat DIE LINKE mit ihren bildungspolitischen Positionen – von der Umlagefinanzierung für ausreichend Ausbildungsplätze bis hin zur Gebührenfreiheit aller öffentlichen Bildungseinrichtungen – einen guten Stand. Die Kampagnenseite der IG Metall Jugend (www.revolutionbildung.de) liefert genauere Informationen zur Kampagne.

In Bremen wurde Agnes Alpers im Rahmen der Vertreter/innen-Versammlung erneut zur Spitzenkandidatin der LINKEN. Bremen gewählt. Der Geschäftsführende Parteivorstand gratuliert allen Kandidatinnen und Kandidaten.

Aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März hat die Partei DIE LINKE den Clara-Zetkin-Frauenpreis verliehen, der in diesem Jahr an die Besetzerinnengruppe "Stille Straße" ging. Der Ehrenpreis 2013 wurde der Soziologin und Philosophin Frigga Haug verliehen. Die Veranstaltung zur Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreises war erfolgreich und gut besucht.

Unter Verschiedenes beschloss der Geschäftsführende Parteivorstand, das von der Berliner VVN-BdA organisierte Fest zum "Tag der Befreiung" 2013 im Treptower Park – wie auch schon in vergangenen Jahren – zu unterstützen.

Mit solidarischen Grüßen

Matthias Höhn