Sofortinformation - Telefonkonferenz des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 17. Dezember 2012

Liebe Genossinnen und Genossen, in der Telefonkonferenz informierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger zunächst über die Pressekonferenz am selben Tag. Sie diente zum einen dem Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr 2012 und einem Ausblick auf das kommende Jahr, das mit Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen große Herausforderungen für DIE LINKE bereithält. Zum anderen stellten die Parteivorsitzenden unter dem Titel "Stress, lass nach" ein Fünf-Punkte-Programm zur Reduzierung psychischer Belastungen in der Arbeitswelt vor.

Des Weiteren berichteten die Parteivorsitzenden von ihrer Reise nach Strasbourg zum Europäischen Parlament. Während ihres Besuches trafen sie sich mit der Delegation der LINKEN und mit der gesamten Fraktion der GUE/NGL. In den Gesprächen ging es unter anderem um die europapolitischen Schwerpunkte und gemeinsame politische Projekte, wie zum Beispiel die Vermögensabgabe.

Bernd Riexinger schätzte die wohnungspolitische Konferenz, die am Wochenende in Göttingen stattgefunden hat, als inhaltlich sehr gut ein. Als Beispiel nannte er das Impulsreferat der Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr, die auf die enge Verbindung von konkreter Arbeit im Rathaus mit der praktischen Hilfe für Menschen, die von Wohnungsnot und hohen Mieten betroffen sind, hinwies. Der Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes stellte in seinem Referat eine große Nähe zwischen Forderungen vom Mieterbund und DER LINKEN fest.

Am 20. Dezember, genau einen Monat vor der Landtagswahl, werden Katja Kipping und Bernd Riexinger in der Landespressekonferenz Niedersachsen noch einmal die Positionen der LINKEN öffentlich machen. Am 10. Januar 2013 findet in Hannover die nächste Klausur der Fraktion DIE LINKE im Bundestag statt. Dort werden die Themen Wohnen/Mieten, Finanzen/Eurokrise, Rente sowie die soziale Absicherung von Selbstständigen im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

Heinz Bierbaum berichtete vom Blockupy-Aktiventreffen in Frankfurt am Main am 16. Dezember, das mit 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besucht war. Orientiert wird auf eine größere Demonstration am 1. Juni 2013. Das nächste Treffen ist für den Februar geplant.

Darüber hinaus informierte Heinz Bierbaum über das Bundestreffen der Izquierda Unida (Vereinigte Linke) am 15. Dezember in Madrid, das in einer sehr guten, konstruktiven Atmosphäre stattfand.

Zum Abschluss informierte Katja Kipping über das Programm zum Jahresauftakt der LINKEN, der am 13. Januar 2013 ab 14.30 Uhr in der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz stattfinden wird und zu dem alle Genossinnen und Genossen nach der Ehrung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sehr herzlich eingeladen sind.

Mit dieser letzten Sofortinformation des Jahres 2012 wünsche ich euch allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein friedliches, erfolgreiches Neues Jahr!

Mit solidarischen Grüßen,

Matthias Höhn