Sofortinformation - Telefonkonferenz des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 28. Januar 2013

Liebe Genossinnen und Genossen, bei der Telefonkonferenz des geschäftsführenden Parteivorstandes am 28. Januar berichteten die Parteivorsitzenden, dass der erste Entwurf des Wahlprogramms den Parteivorstandsmitgliedern zugeleitet wurde. Der Parteivorstand wird sich auf seiner Beratung am 9. und 10. Februar ausführlich mit dem Wahlprogrammentwurf befassen. Zugleich kündigten Katja Kipping und Bernd Riexinger einen Mitgliederbrief an, in dem die Gründe für die Entscheidung des Parteivorstandes, ein Spitzenteam aus acht Personen für die Bundestagswahl zu nominieren, kommuniziert werden sollen.

Am vergangenen Wochenende wählten die Genossinnen und Genossen in Baden-Württemberg ihre Liste zur Bundestagswahl 2013. Auf den ersten sechs Plätzen wurden Michael Schlecht, Heike Hänsel, Karin Binder, Richard Pitterle, Annette Groth und Tobias Pflüger gewählt.

Der Geschäftsführende Parteivorstand wirbt nochmals für eine Teilnahme an unserer Veranstaltung zum 80. Jahrestag der Machtübernahme durch die Faschisten am 30. Januar. Unter dem Motto »Erinnern, um zu widerstehen!« soll die Veranstaltung neben dem Gedenken an den Beginn des dunkelsten Kapitels deutscher und europäischer Geschichte den Bezug zum Heute und zum gegenwärtigen Ausmaß von Rechtsextremismus in der Gesellschaft herstellen. Wir wollen erinnern, um gesellschaftlich zu sensibilisieren und Widerstand zu wecken: gegen Neofaschismus, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, aber auch gegen unglaubliches Behördenversagen im Zusammenhang mit dem Rechtsterrorismus des NSU. Die Veranstaltung findet im Kino Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin am 30. Januar statt, Beginn ist 18.00 Uhr.

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Leipzig am gestrigen Sonntag erhielt die Kandidatin der LINKEN, Barbara Höll, 15,3 Prozent der Stimmen und damit ein vergleichbares Ergebnis, wie es der Kandidat der LINKEN im Jahre 2006 erzielen konnte. Der Parteivorstand bedankte sich bei Babara Höll und den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihr Engagement. Die Genossinnen und Genossen in Leipzig werden noch darüber entscheiden, ob Barbara Höll auch im zweiten Wahlgang antritt.

Der geschäftsführende Parteivorstand beschloss die Teilnahme am Parteiabend des Deutschen Städtetages im April.

Mit solidarischen Grüßen
Matthias Höhn