Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 15. Juni

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Geschäftsführende Parteivorstand beriet heute turnusgemäß im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Im Oktober wird in der Bundestagsfraktion der LINKEN ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Die Vorsitzenden der Partei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben heute nach gemeinsamer Beratung im Geschäftsführenden Parteivorstand Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch für die Nachfolge von Gregor Gysi vorgeschlagen, der auf dem Bielefelder Parteitag seinen Rückzug von der Fraktionsspitze im Oktober angekündigt hatte. Der Geschäftsführende Parteivorstand unterstützt den Vorschlag der Vorsitzenden ohne Gegenstimmen.

Im Anschluss verständigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand zu aktuellen Themen. Mit Unverständnis wurde auf die Äußerungen zahlreicher Sozialdemokraten, insbesondere Sigmar Gabriel, reagiert, die über das Wochenende die „nationale Karte“ gegenüber Griechenland gespielt haben und damit indirekt die Daumenschrauben gegenüber der griechischen Bevölkerung enger ziehen wollen.

Wiederholt solidarisch zeigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand mit den Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsberufen. Glückwünsche gingen nach Marburg, wo bei den direkten Bürgermeisterwahlen DIE LINKE drittstärkste Kraft wurde, vor den Grünen. Weitere Glückwünsche gingen in die Türkei – an die HDP, die ein großartiges Wahlergebnis eingefahren hat und damit dem autoritären Kurs von Erdogans AKP das Gewicht einer entschiedenen Opposition entgegenstellen wird.

Ausdrücklich gedankt wurde den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Partei für die Organisation des Bielefelder Parteitags sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Partei und Bundestagsfraktion, die die Präsenz auf dem Kirchentag in Stuttgart ermöglicht haben. Selbstverständlich gilt unser Dank auch allen, die friedlich gegen den G7-Gipfel in München, Garmisch-Partenkirchen und Elmau demonstriert haben.

Abschließend wurde die nächste Parteivorstandsberatung vorbereitet.

Mit solidarischen Grüßen,

Matthias Höhn