Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 18. August 2014

Liebe Genossinnen und Genossen, der Geschäftsführende Parteivorstand zeigte sich in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause sehr besorgt über die internationalen Konflikte und Kriege in der Ukraine und im Nordirak.

Bezüglich des Kriegs im Nordirak war sich der Geschäftsführende Parteivorstand einig, dass der Blick auch auf die Helferstrukturen des IS zu richten sei. Es sei absolut nicht hinnehmbar, dass die Türkei faktisch der Rückzugsraum für die Terrorbanden des IS ist. Es ist ja ein offenes Geheimnis, dass die türkischen Grenzen offen für den Nachschub der Terroristen, aber geschlossen für Flüchtlingshilfe an die Kurden sind. Der Geschäftsführende Parteivorstand forderte humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Nordirak. Er kündigte an, am 1. September, dem Weltfriedenstag, öffentlich deutlich zu machen, dass Krieg kein Mittel der Politik sein darf.

Zudem informierte sich der Geschäftsführende Parteivorstand über den Wahlkampf in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Der Geschäftsführende Parteivorstand zeigte sich sehr zuversichtlich, dass die anvisierten Wahlziele erreicht werden.

Bernd Riexinger informierte über den Vorbereitungsstand der Kampagne gegen prekäre Arbeit und prekäres Leben. Am 27. und 28. August wird der Vorbereitungsworkshop mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesverbände, des Parteivorstandes und der Bundesgeschäftsteile in Göttingen stattfinden.

Die Parteivorsitzenden berichteten über eine Telefonkonferenz mit den Landesvorsitzenden und der Bundesschatzmeister über die Beratung des Bundesfinanzrates. Abschließend verständigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand über die Themen der Parteivorstandssitzung vom 30. August bis 1. September und beschloss Vorlagen zur Kreisvorsitzendenkonferenz am 21. September in Berlin und zur finanziellen Unterstützung des Tages der Erinnerung und Mahnung.

Mit solidarischen Grüßen

Matthias Höhn