Sofortinformation - Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 23. Juni 2014

Liebe Genossinnen und Genossen, in seiner gestrigen Beratung verständigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand zunächst zu aktuellen Themen. So berichtete Bernd Riexinger vom Verlauf des Landesparteitags NRW, der Geschäftsführende Parteivorstand gratuliert Özlem Alev Demirel und Ralf Michalowsky als neuen Landessprecher/innen sowie dem gewählten Landesvorstand. Alle Informationen zum Landesparteitag finden sich auf der Homepage der LINKEN. NRW. Ebenso gratuliert der Geschäftsführende Parteivorstand Jürgen Dannenberg, unserem alten und neuen LINKEN Landrat im Landkreis Wittenberg, der sich am vergangenen Sonntag klar gegen einen CDU-Konkurrenten durchsetzen konnte.

Mit großer Sorge betrachtet der Geschäftsführende Parteivorstand die Spirale der Eskalation im ukrainischen Bürgerkrieg, die mit einer wachsenden Brutalität und zunehmenden Opfern auch unter der Zivilbevölkerung einhergeht. DIE LINKE appelliert, dass alle beteiligten Konfliktparteien in der Ukraine in die Gespräche einbezogen werden.

Der Geschäftsführende Parteivorstand nimmt die Konstituierung der GUE/NGL-Fraktion erfreut zur Kenntnis – die Parlamentsgruppe konnte bei der Europawahl Ende Mai hinzugewinnen und ist nun mit 52 Abgeordneten vertreten (zuvor 35), davon die Hälfte Frauen. Der Geschäftsführende Parteivorstand gratuliert Gabi Zimmer zur Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende. Hierzu auch das Interview mit Gabi Zimmer im nd vom 23. Juni 2014.

Zur Vorbereitung auf die Klausur des Parteivorstandes am 5. und 6. Juli 2014 tauschte sich der Geschäftsführende Parteivorstand zur Tagesordnung aus und verschaffte sich einen Überblick über die geplanten Vorlagen. Auf dieser Klausur wird der Parteivorstand sowohl die Schwerpunkte und Arbeitsplanung für die nächsten Monate besprechen als auch die weiteren Mitglieder des Geschäftsführenden Parteivorstandes nachwählen.

Zudem beschloss der Geschäftsführende Parteivorstand weitere Vorlagen: die Bereitstellung der finanziellen Mittel zur Durchführung einer Kick-Off-Veranstaltung für ein Nachwuchsförderprogramm in NRW, die Aufnahme von Bewerberinnen für das Mentoringprogramm des Parteivorstandes 2014/2015 sowie die finanzielle Unterstützung der Wahlkämpfe für die Stichwahlen im Landkreis Mansfeld-Südharz sowie Wittenberg.

Mit solidarischen Grüßen

Matthias Höhn