Sitzung des Parteivorstandes am 4. Juni 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, am vergangenen Samstag traf sich der vor einer Woche in Magdeburg gewählte Parteivorstand zu seiner ersten Sitzung. Daher waren Beschlüsse zu fassen, die im Rahmen einer Konstituierung notwendig sind. Es ging zunächst u.a. um die Geschäftsordnung, die Personalverantwortung und den Sitzungsplan der kommenden Monate. Der Parteivorstand beschloss unter anderem, dass neben den Beschlüssen zukünftig auch die Protokolle parteiöffentlicher Sitzungen nach entsprechender Einspruchsfrist seiner Mitglieder auf der Homepage der Partei veröffentlicht werden.

Im Mittelpunkt der weiteren Sitzung standen eine erste Auswertung des Magdeburger Parteitages, die Beratung der Parteitagsbeschlüsse und eine Verständigung darüber, wann die überwiesenen Anträge im Parteivorstand beraten werden. Einige dieser Anträge hat der Parteivorstand bereits am Samstag beschlossen. Die Antragstellerinnen und Antragsteller wurden und werden über den Zeitpunkt der Behandlung ihrer Anträge im Parteivorstand informiert. Auf seiner Klausur am 2. und 3. Juli in Rostock wird der PV weitere überwiesene Anträge behandeln und den Parteitag ausführlich auswerten. Dazu wird es auch eine schriftliche Auswertung und einen Vorschlag möglicher Schlussfolgerungen der Bundesgeschäftsstelle geben.

Der Parteivorstand verurteilte nochmals den Tortenangriff auf die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag. Die mit dem Angriff verbundene, absurde Gleichsetzung von AfD und LINKE wies der Parteivorstand entschieden zurück. Nicht nur, dass DIE LINKE alle Verschärfung des Asylrechts einstimmig abgelehnt hat, unsere Genossinnen und Genossen sind außerdem verlässliche Partnerinnen und Partner in den zahlreichen Bündnissen gegen Rechts und Teil der aktiven Hilfe für Geflüchtete.

Im Zentrum der Klausur in Rostock stehen die politischen Schwerpunkte der nächsten zwei Jahre - vor allem mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017. Wir werden u.a. den Fahrplan zur Erstellung des Wahlprogramms besprechen. Ferner sind die weiteren Mitglieder des Geschäftsführenden Parteivorstandes und die Vertreterinnen und Vertreter des PV im Bundesausschuss zu wählen.

Mit solidarischen Grüßen

Matthias Höhn