Die Occupy-Bewegung verändert die USA

Von Victor Grossman

Victor Grossman, ursprünglich aus Manhattan, floh als Linker während der eisigen McCarthy-Ära aus der US Army in Bayern, schwamm (durch die Donau) in die Sowjetzone von Österreich, wurde in die DDR gebracht wo er Journalistik studierte (in den USA studiert er an der Harvard-Uni Ökonomie). Er wurde in der DDR Journalist, Archivar, Englisch-Lehrer, Vortragsredner und Autor. Seine Frau für 53 Jahren starb 2009, beide Söhne leben in Berlin. Seit 1994 durfte er wieder problemlos in die USA. Schrieb u.a. "Madrid du Wunderbare" über den Spanienkrieg und "Ein Ami blickt auf die DDR zurück".

Die Occupy-Bewegung - keine drei Monate alt - begann am 17. September mit der Besetzung eines kleinen Privatparks und der Losung "Occupy Wall Street!". Die berüchtigte Straße lag ganz in der Nähe. Im Lande hatte sich zwar eine Wut gegen die Banken und Börsenhaien mit ihren Millioneneinkünften und Boni angesammelt, doch mit der Erkenntnis, dass Präsident Obama nicht die versprochenen Änderungen erbringen würde, herrschte bei vielen Enttäuschung, ein Gefühl der Hilflosigkeit, auch Streit darüber, ob man, angesichts der Alternative, gegen Obama ziehen sollte oder nicht.

Nun traten Hunderte, dann Tausende von Besetzern an. "Wir sind die 99 Prozent, wir bekämpfen das obere Ein-Prozent", war ihre überraschende, aufklärende, wirksame Botschaft. Die Bewegung überraschte schon wegen ihrer freundlichen Natürlichkeit. Der Boden war zum Schlafen für alle frei, das Essen, bald reichlich wegen Spenden, ebenso. Auch die medizinische Hilfe, glücklicherweise selten nötig, doch ein Wunder angesichts der sonst so teuren Arztkosten. Es gab sogar ein Veterinärmediziner, auch umsonst, für mitgebrachte Haustiere. Bücher, auch reichlich gespendet, konnte man frei nehmen wie auch die zunehmend nötige warme Bekleidung und das Bettzeug.

Eine Führung gab es nicht. Entscheidungen wurden täglich in einer Generalversammlung getroffen, einstimmig oder, später, bei 90 Prozent Zustimmung. Alle dürften reden – mit knappem Zeitlimit. Zuerst streng der Reihe nach, doch als klar wurde, dass männliche Weiße mit Wortmeldungen vorherrschten, gab man Frauen und Farbige ein Vorrecht. Die Polizei verbot Lautsprecher, also sprachen Redner in kurzen Teilsätzen, die von allen in Hörweite laut und deutlich wiederholt wurden, damit die Entfernteren sie verstanden. Statt Klatschen oder Pfeifen wackelte man mit den Fingern am gestreckten Arm: nach oben hieß "Jawohl", nach unten, "Dagegen".

Anfangs wollten die Medien sie ignorieren. Das wurde unmöglich, also schaltete man auf Spott und Häme. Doch bald wurde klar, dass viele New Yorker die Idee gut fanden. Schnell erreichte die Bewegung mehr als achthundert andere Städte, großen wie auch kleinen, wo bisher höchstens die Tea Party demonstriert hatte. Republikaner reagierten mit Verleumdung; das wären Nichtsnutze, Arbeitsscheue, wilde Hippies, bedrohliche Radikale. Die Demokraten waren vorsichtiger; viele bei Occupy waren diejenigen, die 2008 Obamas Sieg ermöglichten, und 2012 näherte sich schnell. Am besten also Adoptieren, Übernehmen, Abschwächen.

Beide Methoden misslangen. Die meist jungen Leute, oft Studenten und Absolventen mit riesigen Schulden von Studium und wenigen Aussichten auf anständiger Arbeit, auch Menschen, die durch Hypothekenbetrug oder Arztrechnungen hart betroffen waren, blieben fest. Das bunte Gemisch der Plakate forderte ein Moratorium beim Hypothekenraub oder der Eintreibung von Studentenschulden, anständige ärztliche Versicherung (besser als Obamas lahmer Versuch), den Schutz der Umwelt, die Beendigung der Kriege und Superbewaffnung, keine Diskriminierung gegen Schwarze, Einwanderer (auch die ohne Papiere), Schwule, Behinderte. Immer wieder sah man Plakate, die zur Ablehnung des ganzen System aufrief, ja, das kapitalistische, in Worten, die man seit den 1930er und 1960er nicht gesehen hatte.

Das war gefährlich! Da ging man zu einer anderen Reaktion über: Polizeigewalt. Anfangs schon spritzte ein Polizist Pfefferspray in die Augen von drei jungen Frauen; die Bilder erschreckten alle, die in YouTube schauten, und die Polizei wurde etwas vorsichtiger. Doch sie lockte eine Demo auf der Brooklyn-Brücke den Bürgersteig zu verlassen und dann verhaftete 700 von ihnen. Oberbürgermeister Bloomberg, einer der reichsten Männer der USA, gab plötzlich bekannt, am nächsten Tage früh würde geräumt werden – aus "Sauberkeits- und Hygienegründen". Doch Tausende waren noch früher da, darunter wichtige Gewerkschaftsgruppen, und der Versuch scheiterte.

Dann wurde in Nashville, in Denver, in Kalifornien, härter durchgegriffen. Polizeistöcke schlugen blutig, Pfefferspray verblendete äußerst schmerzhaft. In Oakland brach ein Tränengasgranate einem jungen Mann den Schädel, durch Glück nicht ganz tödlich. Er war ausgerechnet ein Irak-Kriegsveteran. In Protest rief man einen Generalstreik aus; bald konnte man kurz den Hafen und große Banken zumachen. Es gab Demos von Eltern, Behinderten und Studenten und im ganzen Lande Gedenkminuten.

In Kalifornien verband sich die Occupy-Bewegung mit dem Protest gegen eine geplante steile Erhöhung von Studiengebühren. Nun trafen wieder Schlagstöcke auf Fleisch und Knochen. Ein Polizist wurde per Kamera erwischt, als er ganz nahe und grundlos Pfefferspray in die Augen von friedlich Sitzenden schoss. Er musste suspendiert werden, man verlangt die gleiche Strafe für die Rektorin. Es kam heraus, dass mindestens 18 BürgermeisterInnen im Lande telefonisch beraten hätten, wie sie gegen die Occupy-Leute vorgehen sollten. Die Angst vor ihnen wuchs.

Bloomberg trat nun wieder hervor. Diesmal gelang es ihm, den Park zu räumen. Das sollte die ganze Sache zum Schluss bringen – hat es aber nicht. Die Demonstrationen in New York wuchsen eher, und setzten sich in vielen Städten fort.

Wie soll es weitergehen? Wenn nicht Gewalt von oben, dann könnten Schnee und Kälte von unten hemmend wirken. Es ist schwierig, auch die beste Sache sehr lange lebendig zu halten. Man lehnte es ab, feste Forderungen zu machen, die vielleicht einschränkend gewirkt hätten. Doch scheinen irgendwelche Ziele nötig. Einige bekannten Linke wie Michael Moore und Angela Davis setzten sich sehr für das Fortsetzen ein, und Senator Bernie Sanders von Vermont, ein einsamer Sozialist, wie auch die Kandidatin für den Senat in Massachusetts, Elisabeth Warren, könnten Leitfiguren werden, wenn man überhaupt Leitfiguren akzeptiert. Die Beziehungen zu manchen Gewerkschaften sind stärker geworden. Eine Gewerkschaftsgruppe in Ohio erreichte neulich einen großen Sieg gegen einen Tea-Party-Gouverneur. Doch wollen die meisten Gewerkschaften aus pragmatischen Gründen Obama unterstützen. Werden sich die Bewegungen weiter nähern?

Die Zukunft ist unsicher. Dennoch ist eins nicht zu leugnen. Schon die paar Monate, teils von jungen Leuten in Kairo, Madrid, Athen und Santiago inspiriert, auch ihrerseits für viele in der Welt anregend, haben die ganze Atmosphäre in ihrer Heimat verändert. Durch sie erst kam der Raubbau der Großkapitalisten richtig ins breite Gespräch; die Pläne des Ein-Prozents, Arbeitende und Arbeitslose weiter zu schröpfen, um sich noch milliardenreicher zu machen, lassen sich nicht mehr verschwiegen und unbemerkt durchführen. Manche in der Demokratischen Partei werden wie nie zuvor beobachtet, wie tief sie vor den Lobbyisten und großen Geldspendern bücken. Es ist als ob man im Lande endlich freier atmen kann, ein Gewinn, der, ganz egal wie es weitergeht, kaum völlig rückgängig zu machen ist. Und können der Ideenreichtum, das Engagement, die Aufmüpfigkeit und die Romantik von Occupy nicht auch uns in der LINKEN stark anregen?