Bilanz der Tätigkeit des Ältestenrates 2015

Kurzer Überblick - vorgestellt auf einer Diskussion im Seniorenclub am 8. Dezember 2015

Am 12. Januar 1990 konstituierte sich bereits ein "Rat der Alten beim Parteivorstand der SED/PDS". Unsere Bilanz bezieht sich jedoch auf unser Gremium, was die Arbeit unter anderen Bedingungen fortsetzte: Es konstituierte sich am 12. Dezember 2007, also vor rund 8  Jahren, alsÄltestenrat der Partei die LINKE, um - wie es Lothar Bisky und Oskar Lafontaine in der Einladung an die Mitglieder zur Konstituierung formulierten, "Eure politischen Erfahrungen gebündelt in die öffentliche Debatten der Partei zu holen".

In diesem Sinne wurden in der Bundessatzung mit dem Erfurter Parteitag auch die Stellung des Ältestenrates und seine Aufgaben sowie das Verhältnis zwischen Ältestenrat und Parteivorstand verbindlich geregelt. Dort heißt es:

"Der Ältestenrat berät aus eigener Verantwortung oder auf Bitte des Parteivorstandes zu grundlegenden und aktuellen Problemen der Politik der Partei. Er unterbreitet Vorschläge oder Empfehlungen und beteiligt sich mit Wortmeldungen an der parteiöffentlichen Debatte."

Wir sind dem in den 8 Jahren nachgekommen, aber die Resonanz und die "Bitten" des Parteivorstandes ließen zu wünschen übrig. Konstruktiv waren die Debatten in unserem Kreis der Genossen aus Ost und West. Sie mündeten in gemeinsam erarbeiteten Positionspapieren zu grundlegenden und aktuellen Fragen der Politik und des Wirkens der Partei. Sie wurden dem Parteivorstand und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Im Internet sind wesentliche Ergebnisse der Diskussion nachzulesen. Der Ältestenrat war um Kontakte zu den Landesverbänden (Hannover, Hamburg, Potsdam in Aussicht) bemüht und auch zum Bundesausschuss der Partei, dem wir für seine Unterstützung danken. Der Ältestenrat hat auch im Dezember. 2014 Stellung genommen zu seiner eigenen Verantwortung in der Partei ("Zum Platz und zur Tätigkeit des Ältestenrates").

 Zu einigen Schwerpunkten unserer Arbeit:

 Probleme der Parteientwicklung standen stets im Mittelpunkt der Arbeit

  • Es ging zunächst um das Zusammenwachsen der PDS und der WASG, um das Wirken der verschiedenen Strömungen und Arbeitsgemeinschaften. Der Ältestenrat beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Problemen zur Erarbeitung des Programms und der Programmdebatte. Bereits Anfang 2008 unterbreitete er dazu ein "Angebot des Ältestenrates".
  • In der Vorbereitung der verschiedenen Parteitage (Cottbus, Rostock, Göttingen Hamburg, Dresden, Berlin, Bielefeld) stand in seiner Meinungsbildung immer die Betonung des Profils der Partei im Vordergrund,  d. h. der Partei mit einem antikapitalistischen, auf einen demokratischen Sozialismus gerichteten Kurs - dies auch in ihrer eigenständigen Position im Verhältnis zur SPD und zu den Grünen. Gefordert wurden die stärkere Betonung als Antikriegspartei, strategische Überlegungen zur Krisensituation u.a.
  • Auch die Problematik der Regierungsbeteiligung war Gegenstand der Debatten. Dazu wurde ein Papier erarbeitet - ein Dokument "Tolerieren - Mitregieren - ein Lernprozess" (Frühjahr 2013 ) mit dem Hinweis, dass DIE LINKE auch in der Opposition viel bewegen kann, z. B. gegen den "Ruck nach rechts" wirksam werden. Das verdeutlicht die Position des Ältestenrates.
  • Ergebnisse der Parteitage und  die Wahlergebnisse wurden ausgewertet und Anregungen für die Wahlkämpfe gegeben. Es wurde zum Beispiel auf die ungenügende Medienwirksamkeit unserer Wahlprogramme, auf eine fehlende Debatte in unserer Partei darüber, auf das noch ausbaufähige Verhältnis von parlamentarischen und außerparlamentarischen Kampf aufmerksam gemacht. 

Fragen der aktuell-politischen Auseinandersetzung der Partei wurden diskutiert und fanden in Stellungnahmen ihren Niederschlag.

 

  • So gab es Empfehlungen zu grundlegenden Fragen der Gesellschafts- und Parteientwicklung, wie mit den Positionspapieren "Anregungen zum Umgang mit der Geschichte”, "Überlegungen zur Jugendpolitik der Partei DIE LINKE", "Über den Staat und die Rechtsordnung im Parteiprofil, über die Frage des Platzes der LINKEN in der bundesdeutschen Gesellschaft" u.a.
  • Mit einem Offenen Brief an die Mitglieder der Partei hat der Ältestenrat im
    April 2011  zu den in den Medien hochgeschaukelten Querelen innerhalb der Partei Stellung genommen. Es wurden Prinzipienfestigkeit und Suchen nach Lösungen auf solidarische Art und Weise angemahnt.
  • Zu aktuellen internationalen Entwicklungen wurden die Meinungen
    ausgetauscht und dem Parteivorstand die Behandlung wichtiger politischer Themen nahegelegt: Zur Friedensfrage in Europa, zur Europa-Politik der LINKEN, zur Entwicklung in Lateinamerika.
  • Wichtig waren für den Ältestenrat auch Überlegungen oder Anregungen zu Prozessen und Problemen in anderen Ländern der Welt, die nach Meinung des Ältestenrats in der Parteiführung eine viel größere Rolle spielen sollten, wie die Kenntnisnahme von progressiven Entwicklungen und die Rolle von Gegenaktionen, dargelegt in den Ausarbeitungen zum "Sozialismus im 21. Jahrhundert"  oder "Zum schwedischen Modell. Auch zu den"Herausforderungen für die Partie DIE LINKE als interrnationalistische Partei" gab es eine Stellungnahme (2011).

Unsere Kritik

Die Funktion des Ältestsenrates als ein Konsultationsgremium ist nach unserer Meinung vom Parteivorstand nur ungenügend in Anspruch genommen worden. Es ist an uns keine Bitte um eine Meinung oder auch Kritik zu einem Problem herangetragen worden, obwohl die Positionspapiere zur Verfügung standen. In der Öffentlichkeit wurden wir stärker wahrgenommen.

Insgesamt konnte in der bisherigen Arbeit des Ältestenrates ein grundsätzlich konstruktiv-kritischer und durch gegenseitige Achtung charakterisierter Gedankenaustausch festgestellt werden. Es herrschte im Ältestenrat eine ganz besondere solidarische Atmosphäre.

Sie gilt es in seiner Arbeitsperiode auch fort zu setzen.