Hoffnungsvolle Ergebnisse des Parteitages

Information über eine Beratung des Ältestenrates

Der Ältestenrat beschäftigte sich am 28. Juni 2012 mit den Ergebnissen des Göttinger Parteitages.

An der Beratung nahm die Vorsitzende der Partei Katja Kipping teil. Sie charakterisierte die Ergebnisse des Parteitages als "hoffungsvoll", verwies zugleich auf noch vorhandene Skepsis bei vielen Mitgliedern. Angesichts unterschiedlicher Auffassungen - so hob sie hervor - komme es darauf an, solidarisch miteinander umzugehen und sich auf die Gemeinsamkeiten zu konzentrieren, wie sie mit der Verabschiedung des Erfurter Programms deutlich geworden sind. Vom Ältestenrat erwarte sie "kritische Begleitung" und forderte ihn auf, sich an der Erarbeitung des Bundestagswahlprogramms zu beteiligen.

Der Parteitag in Göttingen hat eine neue Führung gewählt, einen Leitantrag mit großer Mehrheit beschlossen und unter angespannten Bedingungen den Zusammenhalt der Partei bewahrt. Deutlich wurden ernste Meinungsverschiedenheiten in der Partei. Vor allem aber wurde klar, dass diese in einer gemeinsamen gesamtdeutschen linken Partei ausgetragen werden müssen. Der Ältestenrat stellte fest, dass die von den verschiedenen in der Partei vertretenen unterschiedlichen Positionen, die vor dem Parteitag und auf dem Parteitag aufeinander prallten und z. T. sogar zu persönlichen Verletzungen geführt haben, mit den Beschlüssen des Parteitages nicht einfach vom Tisch sind. Die poltischen Auseinandersetzungen sind keinesfalls ein Streit zwischen Ost und West.

Der Ältestenrat will mit seinen Möglichkeiten auch weiterhin dazu beitragen, dass die politischen Auseinandersetzungen in sachlicher Art und Weise und in solidarischer Atmosphäre zum Nutzen für die Wirksamkeit der Gesamtpartei ausgetragen werden. Er betont, dass Grundlage des Wirkens der Partei das in Erfurt verabschiedete Programm sein und bleiben muss. Wählervertrauen und Zustimmung für die Partei DIE LINKE kommen nicht von allein. Die Partei muss im Alltag der Bürgerinnen und Bürger erkennbar sein und ihr Vertrauen gewinnen. Die Verbundenheit in den eigenen Reihen der Partei wächst und entwickelt sich vor allem im gemeinsamen Handeln vor Ort.

Der Ältestenrat unterstützt den von den beiden Vorsitzenden erarbeiteten und vom Parteivorstand auf seiner ersten Beratung beschlossenen Aufruf "Den Aufbruch organisieren - Vorhaben für die kommenden 120 Tage". Deutlich wird der Wille der neuen Führung, die Partei politisch-strategisch voranzubringen, in die aktuellen politischen Auseinandersetzungen einzugreifen und einheitliches Handeln zu demonstrieren.

Die LINKE hat nach Göttingen Aufwind und wird wieder politisch wahrgenommen. Ihre Wirksamkeit hängt von der Bereitschaft aller Mitglieder ab, die Einladung des Parteivorstandes zum aktiven Mittun anzunehmen. Außerparlamentarisches hat dabei einen wachsenden Stellenwert.